Ausgabe up 11-2015

Osteopathie: Abmahnung wegen „irreführender Werbung“

vom: 02.10.2015

Osteopathie: Abmahnung wegen „irreführender Werbung“

Therapeuten, die über die Wirksamkeit ihrer angebotenen osteopathischen Behandlungen mehr versprechen als sie wissenschaftlich belegen können, riskieren nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) eine Abmahnung wegen „irreführender Werbung“. Das erklärte die Mainzer Fachanwältin für Medizinrecht Henriette Marcus im aktuellen Newsletter der Kanzlei Messner – Marcus und bezog sich damit auf eine Entscheidung des Landgerichts (LG) Karlsruhe.

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Im vorliegenden Fall hatte die Wettbewerbszentrale Bad Homburg gegen zwei Therapeuten geklagt, die für ihre osteopathischen Behandlungen als “Therapie bei akuten und chronischen wirbelsäuleninduzierten Schmerzzuständen, bei Verklebungen und Vernarbungen innerer Organe mit reaktiver Bewegungseinschränkung, bei Organabsenkung und Inkontinenz, bei Schädelasymmetrien von Neugeborenen und Säuglingen sowie zur Skolioseprophylaxe“ geworben hatten, ohne die Wirksamkeit hinreichend wissenschaftlich abzusichern.

§ 3 des Heilmittelwerbegesetzes: Irreführung

Gemäß § 3 des Heilmittelwerbegesetzes liegt eine „Irreführung insbesondere dann vor, wenn Arzneimitteln, Medizinprodukten, Verfahren, Behandlungen, Gegenständen oder anderen Mitteln eine therapeutische Wirksamkeit oder Wirkungen beigelegt werden, die sie nicht haben“. Im Interesse des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung, so Anwältin Marcus, entschieden die Richter, dass „Angaben mit fachlichen Aussagen auf dem Gebiet der gesundheitsbezogenen Werbung“ nur dann zulässig seien, „wenn sie gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis“ entsprechen.

Die Studien oder Studienzusammenfassungen, die die beklagten Therapeuten vorgelegt hatten, konnten nach Auffassung der Richter die Werbeaussage nicht belegen. Für bestimmte Indikationsbereiche fehlten die wissenschaftlichen Nachweise zudem komplett. Das Gericht führte weiter aus, dass in der Wissenschaft Zweifel an den Grundlagen der Osteopathie bestehen. Die Bewertung der Bundesärztekammer zu den osteopathischen Verfahren aus dem Jahr 2009 sei nicht ausreichend, um die Osteopathie als anerkannte Behandlungsmethode zu akzeptieren, so das LG Karlsruhe (Az.: 49/14 KfH III).

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