Pflegekräfte wollen mehr politischen Einfluss auf Bundesebene – Eigener Pflegebeauftragter und Pläne für Bundespflegekammer

„Wir brauchen die Bundes­pflege­kammer so schnell wie möglich“, sagte die Vizepräsidentin der Pflegekammer Rheinland-Pfalz, Sandra Postel, kürzlich auf dem Pflegetag in Mainz. Wenn nach Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein im August auch die Pflegekammer in Niedersachsen starte, könne, so Postel, eine konstituierende Sitzung der Bundeskammer vorbereitet werden.

Gründungskonferenz im Herbst 2017

Eine Gründungskonferenz wurde bereits im Herbst 2017 ins Leben gerufen. Darin sind der Deutsche Pflegerat (DPR) – ein Zusammenschluss von 16 Berufsverbänden – und die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz mit je drei Mitgliedern vertreten. Ähnlich wie bei der Ärztekammer soll die Bundes­pflege­kammer als Arbeitsgemeinschaft der Landeskammern Aktivitäten in den Bundesländern harmonisieren und politische Fragen auf die Bundesebene bringen. Dazu gehört etwa die Forderung nach einer besseren Personalausstattung in Einrichtungen der Pflege.

Konstituierende Sitzung der Kammerversammlung in Neumünster

Angehörige von Pflegeberufen in Rheinland-Pfalz sind seit 2016 zur Mitgliedschaft in der Landespflegekammer verpflichtet. Zurzeit vertritt die Kammer 39.500 Menschen. Die mit der Zahlung von Beiträgen verbundene Pflichtmitgliedschaft ist allerdings umstritten. In Schleswig-Holstein kam es am vergangenen Wochenende zur konstituierenden Sitzung der 40-köpfigen Kammerversammlung in Neumünster. Patricia Drube (Altenpflege) wurde zur Präsidentin, Frank Vilsmeier (Gesundheits- und Krankenpflege) zum Vizepräsidenten gewählt.

Eigenständiges Amt des Pflegebevollmächtigten

Ein weiterer Aspekt belegt, dass sich der Ruf nach Selbstverwaltung auszahlt: Seit März 2018 ist Andreas Westerfellhaus Pflegebeauftragter der Bundesregierung. Der gelernte Krankenpfleger war acht Jahre lang Präsident des Deutschen Pflegerates und befürwortet die Gründung einer Pflegekammer auf Bundesebene. Er löste Ingrid Fischbach (CDU) ab, die Patientenbeauftragte der Bundesregierung und gleichzeitig Pflegebevollmächtigte war. Mit der Einführung eines eigenständigen Amts des Pflegebevollmächtigten will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn deutlich machen, welch hohen Stellenwert er der Pflege in der Gesundheitspolitik und im Gesundheitssystem beimisst.