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Ärzte bei Heilmittelregressen entlastet

Ärzte müssen im Fall einer Wirtschaftlichkeitsprüfung nicht mehr die gesamten Kosten einer als unwirtschaftlich festgestellten Heilmittelverordnung übernehmen, sondern nur den Mehrpreis erstatten. Das ist so vereinbart in den neuen „Rahmenvorgaben zur Wirtschaftlichkeitsprüfung“, die die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband abgeschlossen haben. Sie gelten seit dem 1. Mai 2020.
Ärzte bei Heilmittelregressen entlastet
© iStock: WSF

Die Aktualisierung der Rahmenvorgaben war insbesondere aufgrund des 2019 in Kraft getretenen Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) notwendig geworden. Denn das Gesetz sieht unter anderem vor, dass bei Regressen für verordnete Leistungen nicht mehr die gesamten Kosten der als unwirtschaftlich erachteten Leistung erstattet werden müssen, sondern nur noch der Differenzbetrag zwischen unwirtschaftlicher und wirtschaftlicher Leistung.

Außerdem wurden in der Vereinbarung neue Übergangsregeln für die Umsetzung der Neufassung der Heilmittel-Richtlinie ab dem 1.10.2020 getroffen. Und die Indikationsliste mit dem „Besonderen Verordnungsbedarf“ wurde an die neuen, ab Oktober geltenden vereinfachten Diagnosegruppen des Heilmittelkatalogs angepasst. Individuelle Genehmigungen eines langfristigen Heilmittelbedarfs, die auf Basis der geltenden Heilmittel-Richtlinie ausgesprochen wurden, bleiben über den 1. Oktober 2020 hinaus erhalten. Es muss kein erneutes Antrags- und Genehmigungsverfahren durchlaufen werden.

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