Dashboard Berufpolitik – Herbst 2022

Seit September 2022 können Logopädiepraxen wieder telemedizinische Leistungen für GKV-Patienten anbieten, Ergotherapiepraxen seit dem 1. Oktober. Entsprechend bewegt sich der Zeiger des Dashboards „Digitalisierung des Gesundheitswesens“ weiter. Beim Teilbereich „Videosprechstunden gehören zu den Regelleistungen der GKV“ können wir ein Häkchen setzen. Dieser Punkt ist jetzt zu 100 Prozent erfüllt. Und auch in Richtung Direktzugang ist etwas Bewegung – u. a. durch die Erweiterung der Gruppe der Physiotherapeutinnen und -therapeuten, die mittlerweile den elektronischen Heilberufsausweis beantragen können. Mit dem Dashboard Berufspolitik veranschaulichen wir die Entwicklungen im Gesundheitswesen. Dabei orientieren wir uns an den Plänen, die die Ampelregierung im Koalitionsvertrag festgelegt hat. Unser Fokus liegt dabei selbstverständlich auf der Heilmittelbranche. Unterteilt ist das Dashboard darum in die Themenbereiche „Direktzugang für Therapeuten“, „Digitalisierung des Gesundheitswesens“ und „Beteiligung im G-BA“. Schauen wir uns die Veränderungen der Reihe nach an: Digitalisierung des Gesundheitswesens Seit 1. Oktober 2022 können wieder alle Berufsgruppen telemedizinische Leistungen für GKV-Patienten erbringen. Damit ist der Punkt „Videosprechstunden gehören zu den Regelleistungen der GKV“ zu 100 Prozent erfüllt. Insgesamt ist damit beim Thema „Digitalisierung des Gesundheitswesens“ die 30 Prozent-Marke erreicht. Videosprechstunden bei 100 Prozent Logopädinnen und Logopäden konnten bereits am 1. September 2022 wieder mit der Videotherapie für GKV-Patientinnen beginnen, Ergotherapeut:innen mussten sich bis Anfang Oktober gedulden. Auch die vertraglichen Vereinbarungen der beiden Berufsgruppen unterschieden sich etwas. So sollen Ergotherapiepraxen i eine Pauschale als Kostenerstattung für Hard- und Software erhalten, auf die man sich jedoch noch nicht mit dem GKV-Spitzenverband einigen konnte. In der Logopädie wurde hingegen die Vergütung für alle Leistungen etwas angehoben. Direktzugang für Therapeuten Aktuell steht die Nadel des Dashboards beim Thema Direktzugang bei sechs Prozent. Ein allgemeines Heilberufegesetz lässt weiterhin auf sich warten. Ebenso ist ein Modellprojekt für den Direktzugang noch nicht in Sicht. Immerhin scheinen die Verhandlungen zur Blankoverordnung trotz der geplanten Entfristung weiterzugehen. So melden es zumindest die Verbände. Es gibt aber auch Fortschritte, nämlich bei der Weiterentwicklung des elektronischen Gesundheitsberuferegister – und auch bei der Reform der Berufsgesetze dürfen wir hoffnungsvoll sein. eHBA für mehr Physiotherapeuten zugänglich Mittlerweile können mehr Physiotherapeut:innen beim elektronischen Gesundheitsberuferegister (eGBR) den elektronischen Heilberufsausweis (eHBA) beantragen – nämlich alle, die ihre Berufserlaubnis in Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Sachsen oder Schleswig-Holstein erhalten haben. Das sind doppelt so viele Bundesländer wie noch im Frühjahr dieses Jahres. Zur Erinnerung, der eHBA ist die Voraussetzung, um an der Telematikinfrastruktur teilnehmen zu können. Bald Neuerungen bei den Berufsgesetzen? „Sechs von 100 Prozent erfüllt“ zeigt aber auch, dass es beim Thema Direktzugang noch viel zu tun gibt – etwa die Reform der überalterten Berufsgesetze, die weiterhin aussteht. Bei seinem Besuch in der Therapiepraxis von Tim Ulzheimer hatte Dr. Edgar Franke, MdB und Parlamentarischer Staatssekretär im Gesundheitsministerium, sich zu den im Koalitionsvertrag festgehaltenen Plänen, u.a. dem Direktzugang, bekannt und mitgeteilt, das man im Zuge dessen eine Teilakademisierung plane. Auch eine Umfrage aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) bestätigt, dass das Thema dort weiter köchelt. Bereits im Jahr 2021 gab es ein Konsultationsverfahren zur Vorbereitung des Referentenentwurfs über die Berufe in der Physiotherapie. Im Sommer dieses Jahres hat nun das zuständige Referat im BMG eine ergänzende Befragung zu einem Konzeptentwurf durchgeführt. Beteiligung im G-BA für Therapeuten Immer noch nichts getan hat sich beim Thema mehr Mitsprache für Therapeut:innen. Weder sind uns Pläne bekannt für einen Sitz im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), noch für eine demokratische Legitimierung der Vertretung der Heilmittelberufe. Solange sich hier nichts ändert, bleibt die Branche darauf angewiesen, sich auf anderen Wegen einzumischen und ihren Interessen Gehör zu verschaffen. Dabei helfen Termine wie der von der Tim Ulzheimer mit Dr. Edgar Franke. Und auch das Thema Schulgeldzuschüsse in Thüringen hat kürzlich erst wieder gezeigt, dass sich Einmischen lohnt. Außerdem interessant: Ergotherapie: Die wichtigsten Regelungen zur Videotherapie Reportage: Auf Tuchfühlung mit der Politik