Ausgabe up 09-2016 | Rubrik Schwerpunkt: Lymph-Kampagne

Stellungnahmeverfahren: Heilmittelverbände nutzen Chance zur Gegenwehr nicht

vom: 30.08.2016

In einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren können Heilmittelverbände Einfluss nehmen auf die Beschlüsse des G-BA. Doch auf die verhängnisvolle Änderung an der Lymphdrainage-Leistungsbeschreibung reagierte nur ein Verband – und der befürwortete sie auch noch.

Die Gesetze schreiben folgendes Prozedere vor: Wenn es eine Änderung der Heilmittel-Richtlinie gibt, erhalten die Spitzenverbände der Leistungserbringer die Gelegenheit zur Stellungnahme. Dazu schickt der G-BA den Heilmittelverbänden seinen Beschluss zur Änderung der HeilM-RL sowie die dazugehörigen „Tragenden Gründe“.  Die Verbände haben dann vier Wochen Zeit, schriftlich Stellung zu beziehen.

So lief das auch bei der aktuelle Änderung der Lymphdrainage-Leistungsbeschreibung in der HeilM-RL. Der G-BA hat alle Verbänden der Stimm-, Sprech- und Sprachtherapeuten, den VDB-Physiotherapieverband, die Verbände der Podologen sowie den Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) zur Stellungnahme aufgerufen. Der SHV besteht aus drei Physiotherapieverbänden und dem Deutschen Verband für Ergotherapie.

Keiner der Verbände wehrt sich

Die Dokumentation des G-BA zeigt, wie die Verbände auf die Änderung reagierten, welche Stellungnahmen sie also abgaben. Die fragliche Änderung zum § 18 HeilM-RL betrifft nur die Physiotherapeuten, deswegen haben sich die Verbände anderer Berufsgruppen nicht geäußert. Überraschend ist aber, dass der SHV, in dem immerhin IFK, VPT und ZVK vertreten sind, keine Stellung bezogen hat. Das wäre die Möglichkeit gewesen, Einfluss zu nehmen, die Folgen dieser vermutlich sogar rechtswidrig zustande gekommen Änderung (siehe hier) aufzuzeigen und Änderungsvorschläge zu machen. Diese Chance hat der SHV leider nicht genutzt.

Ein Verband hat immerhin Stellung genommen. Allerdings dürften die meisten Physiotherapeuten sich wünschen, diese Stellungnahme des VDB hätte es nie gegeben: Die Änderung wird befürwortet, schreibt der Verband darin! Man fragt sich, wessen Interessen der VDB eigentlich vertritt.

Bildnachweis: iStock, Vmelinda

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