Ausgabe up 10-2017 | Rubrik Branchennews

Bundestagswahl 2017: Aussichten für Heilmittelerbringer

vom: 25.09.2017
Bundestagswahl 2017

Der Ausgang der Bundestagswahl macht einen Regierungswechsel wahrscheinlich. Losgelöst von persönlichen Parteipräferenzen kann die Heilmittelbranche einigermaßen zufrieden in die Zukunft blicken, denn die zukünftige Regierung wird sich vermutlich wichtiger Heilmittel-Themen annehmen. Der Physiotherapeut Roy Kühne kann als Mitglied des Bundestags weiterhin dafür sorgen, dass die Belange der Heilmittelerbringer in der Gesetzgebung die notwendige Beachtung finden.

Die CDU/CSU hat jetzt nach der Wahl die Aufgabe, eine Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel zu bilden. Führende SPD-Politiker kündigten an, in die Opposition gehen zu wollen und nicht in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU einzutreten. Wahrscheinlich wird damit eine „Jamaika-Koalition“ aus CDU/CSU, FDP und Grünen.

Schwarz-Gelb-Grün könnte Themen der Therapeuten angehen

Das wäre eine Koalition, die für die Heilmittelbranche hoffen lässt. Bleiben die Parteien bei den im Wahlkampf abgegebenen Versprechen, dann ist damit zu rechnen, dass wichtige Themen in der jetzt folgenden Legislaturperiode umgesetzt werden:

  • Finanzierung der Ausbildung zum Therapeuten durch den Staat (CDU/CSU und Grüne sind dafür, die FDP hat nichts dagegen)
  • Schnelle Einführung eines elektronischen Heilberufeausweises für Heilmittelerbringer (alle dafür)
  • Heilmittelerbringer werden fester Bestandteil des Gesundheitstelematik-Netzwerks (alle dafür)

Zusätzlich haben die Grünen eine recht umfangreiche Agenda zu den Punkten Direktzugang, Beibehaltung der Grundlohnsummenentkoppelung, Ost-West-Angleich der Honorare und Integration der Zertifikatspositionen MT und MLD in die Ausbildung.

Physiotherapeut Roy Kühne erneut im Bundestag

Außerdem zieht Dr. Roy Kühne (CDU) erneut als fachlicher Insider in den Bundestag ein. Der Physiotherapeut holte in seinem Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode in Niedersachsen das Direktmandat mit 39,8 Prozent der Erststimmen. Kühne hat in der letzten Legislaturperiode maßgeblich dazu beigetragen, das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz auf den Weg zu bringen.

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