Ausgabe up 10-2018 | Rubrik Politik

Eckpunktepapier kommentiert – So stellt sich der Bundesgesundheitsminister die Zukunft der Heilmittelerbringer vor

vom: 19.09.2018

Kaum hat sich die Tür hinter den Verbandsvertretern geschlossen, präsentiert der Bundesgesundheitsminister auch schon ein Eckpunktepapier, das die Versorgung der Patienten mit Heilmitteln stärken und die Arbeitsbedingungen der Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten und Podologen verbessern soll. Was auf den ersten Blick vielleicht vielversprechend klingt, hat doch den ein oder anderen Haken. Darum hier die kommentierte Fassung:

 1. Dauerhaft angemessene Preise für Heilmittelleistungen ermöglichen

Mit dem HHVG wurde für die Jahre 2017 bis 2019 die Begrenzung der regelmäßigen Anpassung der Heilmittelpreise auf die Höhe der Grundlohnsummensteigerung befristet aufgehoben. Um die steigenden Anforderungen an die Heilmittelerbringer zu berücksichtigen und die Attraktivität einer Tätigkeit in einem Therapieberuf zu steigern, wird die Grundlohnsummenanbindung für diesen Versorgungsbereich generell aufgehoben.

Das ist im Prinzip eine gute Nachricht. Einziges Manko dabei: Freiräume bei Honorarverhandlungen müssen genutzt werden! Das hat in der Vergangenheit nur sehr selten geklappt.

Bei ihren künftigen Preisverhandlungen haben die Vertragspartner auf Bundesebene den wachsenden Bedarf an einer wohnortnahen Versorgung mit Heilmittelleistungen, die berechtigten wirtschaftlichen Interessen der freiberuflich tätigen Heilmittelerbringer sowie die Zahlung angemessener Arbeitsentgelte für die Angestellten in den ambulanten Praxen zu berücksichtigen.

Diese Forderung steht schon im HHVG und immer noch fragen sich alle Beteiligten, wie man das verbindlich umsetzen kann.

2. Die Ausgangsbasis für ein neues Vertragssystem schaffen

Um eine gemeinsame Ausgangsbasis für die Vertragsverhandlungen auf Bundesebene zu schaffen, werden zum 1. Januar 2020 einmalig und bundeseinheitlich für alle Kassen und Vertragsregionen die Höchstpreise für Heilmittleistungen vereinheitlicht.

a) Diese Regelung ist nicht hilfreich. Denn damit bleiben in Ländern mit Höchstpreisen, z. B. Bayern oder Baden-Württemberg die Preise unverändert, aber gerade dort sind die Lebenshaltungskosten besonders hoch. Also keine Lösung für den Fachkräftemangel.

b) Die Umsetzung dieser Regelung dürfte spannend werden, denn so etwas wie bundeseinheitliche Honorare für ambulante Leistungserbringer gibt es im GKV-System bisher nicht.

Dazu werden die Preise für die verschiedenen Leistungspositionen jeweils bundeseinheitlich auf den höchsten von einer Krankenkasse in einer Region vereinbarten Preis angehoben.

Wer wissen will, was das für die eigene Region bedeutet, kann in der GebüTh nachlesen, was dort als Regelsatz angegeben ist, denn genau dieser bundesweite Höchstsatz ist die Basis für die Gebührenübersicht für Therapeuten.

3. Verträge auf Bundesebene – gleiche Preise für gleiche Leistungen

Um Ungleichbehandlungen zwischen Heilmittelerbringern in den verschiedenen Bundesländern zu beenden,

Ungleiche Kostenstrukturen mit gleichen Preisen zu bezahlen, wird nicht dazu führen, dass der Fachkräftemangel in Ballungsgebieten abgebaut wird. Ganz im Gegenteil!

finden ab dem 1. Januar 2020 die Verhandlungen über die Verträge für Heilmittelleistungen einschließlich der Preise zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) und dem Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) statt.

a) Jetzt kommen also kassenartübergreifende Preise, die vom GKV-Spitzenverband ausgehandelt werden sollen. Ob das die einzelnen Kassen wirklich mitmachen? Man darf gespannt sein.

b) Mit welcher demokratischen Legitimation der SHV hier als oberster Verhandler installiert wird, bleibt ein Geheimnis. Denn nach Auskunft des SHV werden durch den SHV nicht mal 25 Prozent aller Therapeuten vertreten. Zudem ist der SHV in der Vergangenheit eher durch interne Streitigkeiten als durch erstklassige Lobbyarbeit aufgefallen. Die Akzeptanz in der Branche dürfte nicht allzu hoch sein.

Mit den für die Interessen der Heilmittelerbringer maßgeblichen Spitzenverbänden auf Bundesebene, die dem SHV nicht angehören, ist das Einvernehmen herzustellen.

Die Berücksichtigung von Verbänden, die nicht im SHV Mitglied sind, hat in den vergangenen Jahren noch nie geklappt. Wie also ein „Einvernehmen“ hergestellt werden soll, bleibt ein Rätsel. Zumal die nicht im SHV vertretenen Verbände nicht ganz zu Unrecht darauf verweisen können, dass der SHV in den vergangen 10 Jahren keine echten Erfolge vorweisen kann.

Ein ebenso schnelles wie stringentes Schiedsverfahren zur Konfliktlösung wird vorgesehen. Regionale und selektivvertragliche Abweichungen von den auf Bundesebene vereinbarten Vertragsinhalten einschließlich der Preise, etwa zur Berücksichtigung besonderer regionaler Versorgungsbedarfe oder Kostenstrukturen oder zur Schaffung innovativer Versorgungsmodelle, sind möglich.

Wenn regionale Abweichungen möglich sind, stellt sich die Frage, wer denn bitte diese regionalen Besonderheiten verhandeln soll.

4. Gleiche Zulassungsbedingungen für alle

Um bundesweit gleiche Zulassungsvoraussetzungen für alle Leistungserbringer zu schaffen, werden die Zulassungsempfehlungen des GKV-SV bezüglich berufsrechtlicher Anforderungen, geeigneter Praxisausstattung, Anzahl der Präsenzstunden und Anerkenntnis der für die Versorgung der Versicherten geltenden Anforderungen rechtsverbindlich ausgestaltet.

Das Problem mit den Zulassungsbedingungen sind nicht die nur geringfügigen regionalen Auslegungen durch die Kassen, sondern die Tatsache, dass Therapeuten nicht verbindlich an der Ausarbeitung der Zulassungsbedingungen beteiligt werden. Die Fremdbestimmung durch die Kassen ist das Problem, das hier geändert werden muss.

5. Weniger Bürokratie – mehr Zeit für Behandlung

Das könnte falsche Hoffnungen wecken. Denn der Abbau von Bürokratie ändert leider überhaupt nichts daran, dass die in den Leistungsbeschreibungen der GKV festgeschriebenen Mindestbehandlungszeiten oft nicht den medizinischen Erfordernissen entsprechen.

Heilmittelerbringer kritisieren, dass infolge von Gesetzen, vor allem aber durch Vorgaben der gemeinsamen Selbstverwaltung erhebliche Bürokratielasten entstehen würden. Das Bundesministerium für Gesundheit wird einen Dialogprozess mit Vertreterinnen und Vertretern von Heilmittelerbringern, Krankenkassen und Ärzteschaft organisieren, um gemeinsam bis Mitte 2019 unnötige bürokratische Belastungen in der Heilmittelversorgung zu identifizieren und Handlungsempfehlungen für ihren Abbau zu entwickeln.

Politischer Aktionismus:

a) Diese Bürokratiehürden sind hinlänglich beschrieben und berechnet worden. Was man machen muss, um diese Hürden abzubauen ist auch bekannt. Wozu jetzt ein „Dialogprozess“?
b) Die aktuelle Neufassung der Heilmittel-Richtlinie des G-BA hat bereits eine Reihe von Neuerungen zur Entbürokratisierung der Heilmittelverordnung berücksichtigt.

In diesem Prozess sind auch die Ursachen für das regional unterschiedliche Verordnungsverhalten der Ärztinnen und Ärzte zu klären.

a) Die regionalen Unterschiede im Verordnungsverhalten der Ärzte sind kein Thema unnötiger Bürokratie, sondern von regionalen Wirtschaftlichkeitsvereinbarungen zwischen Kassen und KVen, in denen Ärzte für Verordnungsverzicht mehr Honorar versprochen wird.
b) Wer Unterschiede im Verordnungsverhalten der Ärzte untersuchen will, der muss endlich Geld in die Hand nehmen und Therapie-Versorgungsforschung finanzieren. Wie schon im Heilmittel-Wirtschaftsbericht vorgerechnet, müsste die GKV eigentlich jedes Jahr ca. 800 Million Euro dafür zur Verfügung stellen, wenn man das mit Pharma- oder Hilfsmittelbranche vergleicht.

Etwaige notwendige gesetzliche Änderungen zum Bürokratieabbau wird das Bundesministerium für Gesundheit anschließend zügig anstoßen.

Kurzfristig wird das BMG als ersten Schritt zum Bürokratieabbau die Aufhebung des Genehmigungsvorbehaltes von Verordnungen außerhalb des Regelfalls zur Erleichterung der Ausstellung und Prüfungen von Verordnungen auf den Weg bringen.

Das ist eine gute Idee. Aber in der Summe der Bürokratielasten nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

6. Mehr Versorgungsverantwortung für Heilmittelerbringer

Der GKV-SV und der SHV erhalten den gesetzlichen Auftrag, im Benehmen mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) bis Ende März 2020 die Indikationen zu vereinbaren, bei denen eine sogenannte Blankoverordnung von Heilmittelleistungen durch Ärztinnen und Ärzte erfolgt.

a) Die Pflicht, Blankoverordnungen als Modellversuch durchzuführen, war schon mit dem HHVG gesetzlich festgeschrieben worden. Hier wird jetzt als Ergänzung versucht, die KBV mit zu integrieren. Damit könnte eine Umsetzung realistischer werden.
b) Ob die Begrenzung der Blankoverordnung auf bestimmte Indikationen hier aus wissenschaftlicher Sicht sinnvoll ist, darf bezweifelt werden.

Bei dieser Versorgungsform nehmen die Ärztinnen und Ärzte auch weiterhin die Indikationsstellung und die Verordnung eines Heilmittels vor, die konkrete Auswahl der Heilmittelleistung sowie die Bestimmung der Behandlungsfrequenz und der Behandlungsdauer erfolgt aber durch den Heilmittelerbringer. Da bei Anwendung der Blankoverordnung die Verantwortung für die Wirtschaftlichkeit der Heilmittelversorgung nicht weiter von den Vertragsärzten getragen werden kann, haben GKV-SV und SHV in ihrer Vereinbarung auch die höhere Verantwortung der Heilmittelerbringer für künftige Mengenentwicklungen zu berücksichtigen.

Dieser Punkt sollte Praxisinhabern zu denken geben:

a) Wenn der SHV in Zukunft mit dem GKV-Spitzenverband die Wirtschaftlichkeit von Therapie aushandeln muss, dann dürfte das nach allen Erfahrungen der Vergangenheit keine gute Botschaft für Praxisinhaber sein.
b) Wenn die Verantwortung für die Wirtschaftlichkeit auf den SHV übertragen wird, müssten alle Praxen, die Blankoverordnungen annehmen irgendwie vom SHV rechtlich verbindlich gesteuert werden. Wie soll das über einen privatrechtlichen Verein zu leisten sein?

GKV-SV und SHV erhalten ferner den Auftrag, die Auswirkungen der Blankoverordnung auf das Behandlungsgeschehen und die Ausgaben der GKV nach einem angemessenen Zeitraum zu evaluieren.

7. Heilmittelerbringer durch digitale Angebote stärken

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erhält den gesetzlichen Auftrag, in der Heilmittel-Richtlinie vorzusehen, dass Heilmittel-Erbringer digitale Anwendungen als Unterstützung, Ergänzung und Teilersatz der Therapie einsetzen können und Heilmittelbehandlungen unter Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien sowohl als synchrone wie auch als asynchrone Therapieform standortunabhängig durchgeführt werden können.

a) Der Gesundheitsminister will dem G-BA vorschreiben, was in der Heilmittel-Richtlinie stehen soll. Wird das bedeuten, dass es keine Fragen nach Evidenz etc. mehr geben wird? Man darf gespannt auf die Reaktion und spätere Umsetzung durch den G-BA sein.

b) Solche Angebote gibt es z.B. für die Stotter-Therapie, die von einigen Kassen bereits freiwillig bezuschusst wird (Wir berichteten u.a. in Ausgabe 5-2018).

Hiermit verbunden wird der Auftrag an den G-BA das Nähere zu geeigneten Indikationen, Qualitätsanforderungen etc. zu bestimmen sowie die weiteren notwendigen Voraussetzungen in seinen Richtlinien zu schaffen.

8. Ausbildung

Eine gute und qualitativ hochwertige Versorgung der Patienten ist auf Dauer nur gewährleistet, wenn genug Fachkräfte ausgebildet werden. Es muss gelingen, Nachwuchs für diesen wichtigen Bereich der gesundheitlichen Versorgung zu gewinnen. Ein modernes Berufsbild, ein unkomplizierter Zugang zur Ausbildung ohne finanzielle Hürden sowie gute Perspektiven für eine berufliche Weiterentwicklung sind entscheidend, um junge Menschen für diesen Berufszweig zu gewinnen.

Deshalb muss die organisatorische und inhaltliche Ausgestaltung der Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen insgesamt auf den Prüfstand. Das in vielen Bereichen noch übliche Schulgeld muss in einem von Bund und Ländern gemeinsam getragenen Konzept abgeschafft werden. Nur ein Beruf, der zum eigenverantwortlichen Handeln befähigt und damit die Chance zur beruflichen Selbstverwirklichung bietet, ist attraktiv. Ein grundsätzliches Umdenken ist erforderlich.

Diesen Passus kann man als Einleitung für den Direktzugang lesen. Vermutlich ist es dem Gesundheitsminister noch zu riskant, Ärztefunktionäre durch eine konkrete Forderung nach dem Direktzugang gegen sich aufzubringen.

Eine klare Bedarfsanalyse sowie kompetenzorientierte Aufgabenprofile sind dabei wichtig. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird deshalb die Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen zusammen mit den Ländern neu ordnen und stärken und dafür eine Gesamtkonzeption erarbeiten. Die Berufe der Heilmittelerbringer bilden in diesem Gesamtprozess eine zentrale Schnittmenge. Um diesen Prozess voranzutreiben, hat das BMG eine eigene Projektgruppe gebildet. Zusammen mit den Ländern sollen bedarfs- und praxisorientierte Strukturen entwickelt werden, die für alle Ausbildungsbereiche der Gesundheitsfachberufe Anwendung finden. Dazu gehören die Schulgeldfreiheit ebenso wie das Thema Ausbildungsvergütung,

Schulgeldfreiheit wird hier verknüpft mit Ausbildungsvergütung. Das deutet darauf hin, dass die Ausbildung künftig zweigleisig geregelt werden soll: Als klassische Berufsausbildung und als Akademische Ausbildung (s.u.)

aber auch die Anerkennung von beruflichen Abschlüssen im Ausland, eine mögliche Integration der heute für zahlreiche Therapiemaßnahmen zusätzlich zu erwerbenden Zertifikate und die Frage der Akademisierung.

Zertifikatspositionen der Physiotherapeuten sollen in die Ausbildung integriert werden. Akademisierung wird hier nachrangig und als „Frage“ aufgeworfen. Das liest sich nicht wie ein Bekenntnis zur Akademisierung.

Versorgungsrelevante sowie sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen müssen mit in den Blick genommen und mitgedacht werden. Bis Ende 2019 sollen Eckpunkte vorgelegt werden, die die Basis für notwendige gesetzliche Änderungen beschreiben.

Hier wird der Fachkräftemangel für die nächsten drei Jahre zementiert: Wenn bis Ende 2019 Eckpunkte vorgelegt wurden, dauert es locker bis 2020 bzw. 2021 bevor Änderungen für Berufsanfänger spürbar werden. Das ändert nichts an der aktuellen Misere.

 

 

Diese Artikel gehören außerdem zum Themenschwerpunkt:

Themenschwerpunkt: Selbstbestimmt statt fremdbestimmt – Wohin bewegt sich die Heilmittelbranche?

Mehr Verantwortung, mehr Mitsprache, mehr Einfluss – Selbstverwaltung als Voraussetzung für nachhaltige Veränderungen

„Selbstbestimmtes Handeln gehört zur DNA der Freien Berufe“ – Interview mit Markus Lehrmann, Hauptgeschäftsführer der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen

Fazit: Das Eckpunktepapier reicht bei weitem nicht aus, um die aktuellen Probleme der Branche zu lösen!

Spahns Eckpunktepapier: So bekommt man Fachkräftemangel nicht in den Griff

Gesundheitsminister befeuert Selbstverwaltungs-Debatte

Bildnachweis: iStock: Zmiy

(Visited 3.354 times, 1 visits today)
Themen: Alle Artikel, Thema Berufspolitik, Thema Politik
Stichwörter: , , , , , , ,

Ähnliche Artikel

Wir freuen uns zu Ihrer Rückmeldung zu diesem Artikel! Lesen Sie hier mehr zu unseren Kommentarregeln und wie wir Kommentare redaktionell bearbeiten.

  • Das ausländische Berufsqualifikationen aller frühestens in 2020 überhaupt erst für die dann bevorstehende Zukunft parteipolitisch entschieden werden ist bemerkenswert. Die dauerlügende europäische Kommission müßte dann zugestehen, das die Anerkennungsrichtlinien in Deutschland selbst heute nicht einmal in Erwägung gezogen wurden. Die Kommission Deutschland insofern bis vorerst 2020 freistellt und die RL- Nichtumsetzung weiterhin gedeckt wird.
    Was sollen sich hochbezahlte Abgeordnete schließlich auch Arbeit machen und streiten/ aufdecken- alles läuft auf den eigenen Gehaltskonten bestens.

    Das der Jens noch nicht einmal wußte, wie destruktiv die Arztverordnungssoftware gegen die Heilmittelerbringer regelrecht gezielt dortfür entwickelt wurde zeigt, daß der Jens von der Realität des Gesundheitssystemes gegen die Heilmittelerbringer nahezu gar nichts weis. Vielleicht gab er sich sogar “ erstaunt „- von der Realität des systematischen Kampfes der Kassen gegen die Heilmittelerbringer angeblich nichts zu wissen kann nur dann zusammenpassen, wenn der Jens in einer Traumwelt lebt. Denn soviel Ignoranz gegenüber der Therapeutenschaft dürfte kaum überbietbar sein.

  • Das Eckpunktepapier zementiert auch das Armutsbewusstsein, der derzeitigen Aktiven in der Physiotherapie.
    An allen Ecken hört man, das Fortbildung sooo teuer ist und in die Ausbildung integriert werden soll. Aber das ist in meinen Augen ein Armutsbewusstsein. Fortbildung ist wichtig und eine Gute Ausbildung in z.b. Lymphdrainage erhöht die Qualifikation des Therapeuten. Damit ist seine Leistung mehr Wert. Dies muss sich natürlich im Preis für die Leistung spiegeln. Denn dann kann der Therapeut auch sein Lohngefüge deutlich verändern. Nur weil die Verbände es in den letzten 20 Jahren vor der Grundlohnsummenanbindung verpennt haben die Preise hier entsprechend anzupassen (Teils waren Sie massiv dagegen und haben lieber den Preis für Fango hoch gehalten) muss das doch nicht bedeuten, dass wir das künftig alle umsonst leisten sollen. Und teuer ist die Fobi bei uns nicht – Eine Friseurin zahlt für ein Seminar Haarverlängerung 490 € für einen Tag. Aber die holt das hinterher über die Preise auch wieder rein. Ich glaube, dass die Verbände, die gerade der Integrationsforderung nachgeben, weil es im Internet diskutiert wird dem Beruf derzeit den Bärendienst des Jahrhunderts erweisen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.