HHVG Heil- und Hilfsmittelgesetz

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In den Räumen des Hauptstadtbüros des Verbands der Ersatzkassen (vdek) fand auf Einladung von Dr. Roy Kühne der erste Heilmittelworkshop statt (wir berichteten), eine Veranstaltung mit Therapeuten, Verbänden, Krankenkassen und Vertretern der Politik, die sich mit ganz konkreten Fragen auseinandersetzten und gemeinsame Ergebnisse zur Zukunft der Heilmittelbranche erarbeiteten und präsentierten.

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Foto von Roy Kühne

Am kommenden Donnerstag, dem 16. Mai 2019 treffen sich auf Einladung von Dr. Roy Kühne, Physiotherapeut und Mitglied des Bundestags, unter anderem Vertreter der Heilmittelverbände, des Bundesministeriums für Gesundheit, des GKV-Spitzenbands, des Verbands der Ersatzkassen, des AOK-Bundesverbands, des Hochschulverbands Gesundheitsfachberufe sowie von Therapeuten am Limit in Berlin, um sich über die Zukunft der Heilmittelberufe auszutauschen.

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Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die vorläufigen Finanzergebnisse für das Vorjahr veröffentlicht. Demnach habe es bei den Heilmittelausgaben mit 11,5 Prozent „deutlich überproportionale Zuwächse“ gegeben. Dies sei vor allem die Folge der schrittweise erfolgten Honorarerhöhungen auf Grund des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes (HHVG). Insgesamt gaben die Kassen 2018 rund 7,9 Milliarden Euro für Heilmittel aus, gut 800 Millionen Euro mehr als im Jahr 2017. Mit drei Prozent stellen die Heilmittel jedoch immer noch einen vergleichsweise kleinen Posten dar.

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Bundestag in Berlin

Bereits im Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) wurde die Transparenzklausel eingeführt, die dafür sorgen soll, dass Honorarerhöhungen auch bei den angestellten Therapeuten in der Praxis ankommen. Das war auch ein Thema bei der 1. Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) im Bundestag. Leider hat bisher keiner eine gute Idee, wie man das Thema umsetzen kann. Dabei würde ein bisschen Vertrauen in die Praxisinhaber das Problem sofort lösen.

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Der Deutsche Bundesverband für Logopädie (dbl), der Deutsche Bundesverband der Atem-, Sprech- und Stimmlehrer/innen (dba) und der Deutsche Bundesverband der akademischen Sprachtherapeuten (dbs) starten eine gemeinsame Umfrage zur sogenannten Transparenzregelung. Diese ist Teil der Vereinbarungen des Heil- und Hilfsmittel-Versorgungsstärkungsgesetzes (HHVG). Der Gesetzgeber verlangt damit einen Nachweis, dass die Vergütungssteigerungen, die nun von der Entwicklung der Grundlohnsummer abgekoppelt sind, auch an die angestellten Therapeuten in freien Praxen weitergegeben werden.

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Im HHVG (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz) hat der Gesetzgeber festgelegt, dass in den Rahmenempfehlungen auf Bundesebene auch Transparenzvorgaben zum Nachweis tatsächlich gezahlter Arbeitsentgelte vereinbart werden sollen. Dazu hat der GKV-Spitzenverband einen ersten Entwurf vorgelegt, der die Problematik des Themas gut illustriert.

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Das Modellvorhaben zur Blankoverordnung stößt nicht bei jeder Kassenärztlichen Vereinigung (KV) auf Widerstand: Die KV in Rheinland-Pfalz befürwortet Modellversuche und bietet ihre Unterstützung an. Das teilte der Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland des Deutschen Verbands für Physiotherapie (ZVK) in einer Meldung auf seiner Website mit.

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Smiley-Pinups an einer Tafel

Seit der Bundestag im Frühjahr das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) verabschiedet hat, können die Heilmittelerbringer bundesweit Modellversuche zur Blankoverordnung durchführen. Ärztevertreter haben sich dagegen ausgesprochen, die Krankenkassen sind sich noch nicht so richtig einig, wie man es umsetzen kann und viele Funktionäre der Heilmittelbranche reagieren abwartend oder ablehnend. Warum eigentlich diese Zurückhaltung? Es gibt mindestens diese 14 guten Gründe, die neuen rechtlichen Möglichkeiten sofort zu nutzen.

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Holzfiguren an Whiteboard/Tafel

Unter der Überschrift „Modelle mit Mehrwert für Patienten“ hat der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) ein Positionspapier zur Blankoverordnung veröffentlicht. Darin formuliert er Eckpunkte für die Umsetzung der gesetzlich vorgesehenen Modellvorhaben.

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HHVG

Am 11. April 2017 tritt das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) offiziell in Kraft. Der Gesetzestext wurde am Vortag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.  Diese Veröffentlichung stellt den letzten Schritt im Gesetzgebungsverfahren dar, ab dem ein Gesetz gültig ist. Am 16. Februar hatte der Bundestag das HHVG verabschiedet.

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Blankoverordnung

Das HHVG sieht bundesweite Modellversuche zur Blankoverordnung vor. Doch welches Ziel verfolgen sie eigentlich? Das hängt davon ab, welche Art von Forschung wir für die Heilmitteltherapie haben möchten. Die Branche könnte die Modellversuche für eine echte Versorgungsforschung im Heilmittelbereich nutzen. Für Therapiepraxen stellt sich zunächst die Frage, ob sie an den Modellprojekten teilnehmen sollen.

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Bundestag in Berlin

Was genau eine Gesetzesänderung bewirkt, lässt sich natürlich am besten am Gesetzestext selbst ablesen – zumindest theoretisch. Denn für Nicht-Juristen ist es nicht immer leicht, die Formulierungen zu entschlüsseln. Wir haben die Stellen aus dem Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V), die sich durch das HHVG ändern, herausgesucht und in zugänglichere Sprache übersetzt.

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