Stand 18.11.2022. Bisher waren Heilmittel kein Thema im Entwurf zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG). Doch einen Tag vor der Anhörung im Gesundheitsausschuss legte die Regierungskoalition einen Änderungsantrag vor, der neue Regeln bei der Blankoverordnung vorsieht.
Der Nordrhein-Westfale wurde schon mehrfach in den Deutschen Bundestag gewählt. So war er von 1991 bis 2009 sowie von 2012 bis 2017 Abgeordneter und nun wieder seit 2021. Er vertritt den Wahlkreis Unna I, also Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna. In der aktuellen Legislaturperiode ist Hüppe ordentliches …
Ates Gürpinar ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestags sowie stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE. Er vertritt den Wahlkreis Rosenheim. In der aktuellen Legislaturperiode sitzt er als ordentliches Mitglied und Schriftführer im Gesundheitsausschuss und als stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss. Zudem ist er Sprecher in seiner Partei für Krankenhaus- und …
Prof. Dr. Andrew Ullmann wurde 2017 erstmals über die bayerische Landesliste der FDP in den Bundestag gewählt. Seitdem ist er auch ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss – in der vergangenen Legislaturperiode noch als Obmann. Seit 2021 ist er zudem gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Weiterhin ist Ullmann ordentliches Mitglied und Vorsitzender des …
Dr. Edgar Franke ist seit 2009 Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Sein Wahlkreis ist der Schwalm-Eder Kreis. Von 2014 bis 2017 war der promovierte Kommunalrechtler Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und seit 2018 ist er stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. 2021 hat ihn Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbauch als Parlamentarischen Staatssekretär ins Bundesministerium …
Dr. Kirsten Kappert-Gonther ist Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss, den sie als stellvertretende Vorsitzende leitet, sowie Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien. Seit 2005 betreibt sie eine Praxis für Psychotherapie. 2017 wurde sie erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt. Bei der Bundestagswahl 2021 erhielt sie …
Der Rechtsanwalt Dietrich Monstadt ist bereits seit 1996 Mitglied in der CDU, seit 2009 ist er Landesvorsitzender seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern. In der aktuellen Legislaturperiode setzt er sich zudem als ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss ein.
Kathrin Vogler ist Geschäftsführerin der Partei DIE LINKE sowie ordentliches Mitglied und Obfrau im Gesundheitsausschuss. Weiterhin ist sie gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion sowie stellvertretendes Mitglied im Familien- und im Petitionsausschuss. Im Bundestag sitzt sie bereits seit 2009.
Die Gesundheitspolitikerin Heike Baehrens ist sei 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags, wo sie den Landkreis Göppingen als Abgeordnete vertritt. Sie ist ordentliches Mitglied sowie Obfrau im Gesundheitsausschuss. Die Diakonin ist derzeit zudem die Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion sowie stellvertretende Sprecherin der AG-Gesundheit ihrer Fraktion.
Für Stephan Pilsinger ist es die zweite Amtszeit als Bundestagsabgeordneter. Bereits 2017 zog der Humanmediziner ins Parlament ein und repräsentierte auch damals schon seine Fraktion im Gesundheitsausschuss. Zudem ist er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. 2021 wurde er als Direktkandidat für München-West/Mitte erneut in den Bundestag gewählt.
Nicole Westig ist Mitglied im Gesundheitsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Familienausschuss, dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und dem Parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie. Sie wurde von ihrer Fraktion zur pflegepolitischen Sprecherin gewählt und hat den Bereich Pflege für den Ampel-Koalitionsvertrag mitverhandelt.
Versorgungsverträge, Preise und Blankoverordnungen sind drei Themen, die in den vergangenen Monaten zwischen Heilmittelverbänden und dem GKV-Spitzenverband verhandelt wurden oder noch verhandelt werden müssen. Die bisherigen Ergebnisse sind eher enttäuschend. So sieht es auch Stefan Reck, Logopäde und Inhaber eines interdisziplinären Therapiezentrums in Uelzen. Er ist unserem Aufruf zum Einmischen …
Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag haben Dr. Kirsten Kappert-Gonther zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. In geheimer Wahl stimmten 31 der 42 Mitglieder für die Abgeordnete der Grünen. Die 55-Jährige ist Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie und bereits seit 2017 im Bundestag vertreten. Sie gehörte auch in der vergangenen Legislaturperiode …
Der Koalitionsvertrag ist geschlossen, der neue Bundeskanzler im Amt, der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Ministerium von Jens Spahn übernommen und auch der Gesundheitsausschuss im Bundestag hat sich mittlerweile zusammengefunden. Genau der passende Zeitpunkt also, um Kontakte zu den Entscheidern im Parlament aufzunehmen und sie für die Belange der …
Nach der Wahl am vergangenen Sonntag stehen alle Zeichen auf Ampelkoalition. Bis die neue Regierung steht, sind aber noch viele Fragen offen – etwa wie die Ressorts künftig verteilt werden. Klar ist, es wird einen neuen Gesundheitsminister geben und ein besonders den Heilmittelerbringern bekanntes Gesicht kehrt nicht mehr als Abgeordneter …
Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, die Modellklausel für Studiengänge in nichtärztlichen Therapieberufen nur bis Ende 2022 zu verlängern. Das geht aus der Stellungnahme des Gesundheitsausschusses der Länderkammer zum Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) hervor. Die Bundesregierung hatte in ihrem Entwurf zum GVWG vorgesehen, die Modellklausel bis …
Bereits im Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) wurde die Transparenzklausel eingeführt, die dafür sorgen soll, dass Honorarerhöhungen auch bei den angestellten Therapeuten in der Praxis ankommen. Das war auch ein Thema bei der 1. Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) im Bundestag. Leider hat bisher keiner eine …
Bei der Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz am Mittwoch, dem 16. Januar 2019, ging es im Bundestag auch um Blankoverordnungen und einen möglichen Direktzugang. Krankenkassen fordern in ihren Stellungnahmen eine Art Budgetierung, während Heilmittelverbände noch versuchen Vergütungsabschläge zu vermeiden. Zu diesem Thema gibt es somit ebenfalls Handlungsbedarf.
Die Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) am 16. Januar 2019 im Bundestag verlief für den Bereich der Heilmittelerbringer wie erwartet. Krankenkassen finden bundeseinheitliche Preise zu teuer, Ärzte fordern mehr Mitsprache bei Blankoverordnungen und die Heilmittelverbände sind sich im Großen und Ganzen einig. Klar ist: Es gibt noch viel zu …
