Gesundheitsausschuss

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Bundestagswahl 2021: Ein Blick in die Zukunft

Nach der Wahl am vergangenen Sonntag stehen alle Zeichen auf Ampelkoalition. Bis die neue Regierung steht, sind aber noch viele Fragen offen – etwa wie die Ressorts künftig verteilt werden. Klar ist, es wird einen neuen Gesundheitsminister geben und ein besonders den Heilmittelerbringern bekanntes Gesicht kehrt nicht mehr als Abgeordneter …

Bundesrat: Modellklausel für Studiengänge nur bis 2022 verlängern

Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, die Modellklausel für Studiengänge in nichtärztlichen Therapieberufen nur bis Ende 2022 zu verlängern. Das geht aus der Stellungnahme des Gesundheitsausschusses der Länderkammer zum Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) hervor. Die Bundesregierung hatte in ihrem Entwurf zum GVWG vorgesehen, die Modellklausel bis …

Anhörung im Gesundheitsausschuss zum TSVG: 3. Wie viel Transparenz ist für höhere Angestelltengehälter notwendig?

Bereits im Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) wurde die Transparenzklausel eingeführt, die dafür sorgen soll, dass Honorarerhöhungen auch bei den angestellten Therapeuten in der Praxis ankommen. Das war auch ein Thema bei der 1. Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) im Bundestag. Leider hat bisher keiner eine …

Bundestag in Berlin

Anhörung im Gesundheitsausschuss zum TSVG: 2. Wer übernimmt die Verantwortung für die Wirtschaftlichkeit?

Bei der Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz am Mittwoch, dem 16. Januar 2019, ging es im Bundestag auch um Blankoverordnungen und einen möglichen Direktzugang. Krankenkassen fordern in ihren Stellungnahmen eine Art Budgetierung, während Heilmittelverbände noch versuchen Vergütungsabschläge zu vermeiden. Zu diesem Thema gibt es somit ebenfalls Handlungsbedarf.

Anhörung im Gesundheitsausschuss zum TSVG: 1. Wer vertritt die Heilmittelbranche?

Die Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) am 16. Januar 2019 im Bundestag verlief für den Bereich der Heilmittelerbringer wie erwartet. Krankenkassen finden bundeseinheitliche Preise zu teuer, Ärzte fordern mehr Mitsprache bei Blankoverordnungen und die Heilmittelverbände sind sich im Großen und Ganzen einig. Klar ist: Es gibt noch viel zu …

Interview mit MdB Dr. Roy Kühne zur 1. Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

Am 16. Januar 2019 fand die 1. Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Terminservice- und Versorgungsgesetz statt. Mit dabei als Sachverständige unter anderen Vertreter der Ärzteschaft, von G-BA, den Krankenkassen und den Heilmittel-Verbänden. Wir haben mit MdB und Physiotherapeut Dr. Roy Kühne darüber gesprochen, wie die Anhörung – gerade aus Sicht der …

Anhörung zum HHVG: Das sagen Experten, Verbände, GKV und G-BA

Am 30.11.2016 diskutierte der Gesundheitsausschuss des Bundestags in einer öffentlichen Anhörung das HHVG und zwei Anträge der Grünen, in denen es um die Kompetenzen sowie die Einkommenssituation der Heilmittelerbringer geht. Wir haben die Beiträge aus der Debatte für Sie zusammengetragen, die Therapeuten betreffen.

Anhörung zum HHVG: Thema Blankoverordnung und Direktzugang

„Autonomie der Heilmittelerbringer verbessert die Qualität“ Frau Michalk von CDU/CSU stellt die erste Frage an den unabhängigen Sachverständigen Prof. Günter Neubauer, Direktor des Münchener Instituts für Gesundheitsökonomie, und den GKV-Spitzenverband: „Die Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität soll insgesamt verbessert werden. Wie ordnen Sie diesen Zielansatz in das bestehendes Versorgungssystem mit ein?“ …

Anhörung zum HHVG: Thema Die Berufsverbände zum Direktzugang

IfK: „Voraussetzungen für Direktzugang sind gegeben“ Die SPD-Abgeordnete Bettina Müller fragt dann die anwesenden Berufsverbände nach dem Direktzugang:

Anhörung zum HHVG: Thema Blankoverordnung und Indikationsstellung

Dr. Georg Kippels, CDU/CSU, richtet eine Frage an den Deutschen Verband für Physiotherapie (ZVK), den G-BA und Prof. Neubauer:  „Welche Vorteile bietet die Blankoverordnung von Heilmittel? Können Sie diesbezüglich auf die Kompetenz der Leistungserbringer im Hinblick auf die Frequenz der Behandlungseinheiten eingehen? Die Indikation – in Gänsefüßchen – bleibt weiter …

Anhörung zum HHVG: Thema Akademisierung und Direktzugang

Maria Klein-Schmeink (Grünen) hat eine Frage an den Hochschulverband Gesundheitsfachberufe (HVG): „Sehen Sie die Hochschulausbildung als notwendige und auch hinreichende Voraussetzung für den Direktzugang für therapeutische Berufe?“

Anhörung zum HHVG: Thema Grundlohnsummenbindung

„Grundlohnsummenbindung muss für alle Zeiten wegfallen“ Scharfenberg fragt den SHV, welche Konsequenzen die Abkoppelung von der Grundlohnsumme für die Vergütung der Heilmittelerbringer hat.

Anhörung zum HHVG: Thema Schiedsverfahren

Beschleunigung der Schiedsverfahren Dr. Roy Kühne fragt, ob die beschleunigten Schiedsverfahren zwischen Krankenkassen und Heilmittelverbänden ausreichten oder ob Gefahren für zeitnahe Gebührenabschlüsse bestehen.

Anhörung zum HHVG: Thema Logopädie in dünn besiedelten Gebieten

Scharfenberg von den Grünen fragt den dbl: „Wovon hängt Ihrer Meinung die Versorgung mit Logopädie speziell in dünn besiedelten Gebieten ab und welche Möglichkeiten sehen Sie, die Versorgung in solchen Gebieten zu verbessern?“