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FAQ zu Eis und Schnee: 5 Fragen zu rechtlichen Regelungen, die Ihr kennen solltet

Schnee und Eis von November bis Februar – das kommt in den wenigsten Gegenden Deutschlands vor. Dennoch, oder gerade deswegen, kommen immer wieder Fragen auf, wenn doch plötzlich Eisregen einsetzt oder es mehrere Tage schneit: Was passiert, wenn Mitarbeiter wegen Glatteis zu spät kommen? Rechtfertigt schlechte Witterung einen Hausbesuch bei …

Absetzungen, Zahlungsverzug und Co.: Keine Angst vorm Sozialgericht

Wer haftet bei Digitalen Gesundheitsanwendungen?

Apps sind in Deutschland inzwischen gefragte Alltagsbegleiter – auch im Gesundheitswesen. Seit Oktober 2020 übernehmen die Krankenkassen die Kosten für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGAs). Ihre Nutzung ist in der letzten Zeit stetig gestiegen. Doch wer haftet eigentlich, wenn bei Patienten Gesundheitsschäden auftreten?

WLAN im Wartezimmer – Störerhaftung ist abgeschafft

Wer andere über den eigenen Anschluss ins Internet lässt, muss nicht mehr für das Geradestehen, was die Nutzer dann im Netz treiben. Das besagt seit 2017 das neue Telemediengesetz (TMG). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Regelung mittlerweile in einem Urteil bestätigt (Az.: I ZR 64/17). Über die Entscheidung können sich …

WLAN im Wartezimmer - Störerhaftung ist abgeschafft

Haftungsgrenze bei Kartenmissbrauch sinkt auf 50 Euro

Eine gute Nachricht für Verbraucher: Seit Januar 2018 haften Kunden bei einem Missbrauch ihrer Bank- oder Kreditkarte nur noch mit einem Betrag von 50 Euro, solange sie die Karte oder das Online-Konto nicht gesperrt haben. Bislang lag die Haftungsgrenze für entstandene Schäden noch bei 150 Euro. Bei grober Fahrlässigkeit oder …

Haftungsgrenze bei Kartenmissbrauch sinkt auf 50 Euro