Der GKV-Spitzenverband hat eine Neufassung der Zulassungsempfehlung für Heilmittelerbringer veröffentlicht, die ab August 2018 gelten soll. Demnach ist die bisherige räumliche Trennung zwischen Praxis und gewerblichen Bereichen ab dem 1. August nicht mehr vorgeschrieben. Dafür wurden neue Regeln aufgenommen, die weiterhin problematisch sind, beispielsweise für viele Altpraxen den Bestandschutz aufheben.

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Ärzte haben im deutschen Gesundheitswesen unglaublich viel Macht. Sie bestimmen nicht nur über das Wohl und Wehe ihrer Patienten, sondern verteilen durch ihr Verordnungsverhalten jedes Jahr mehr als 100 Milliarden Euro. Kein Wunder, dass mancher Arzt und der eine oder andere Leistungserbringer da mal „schwach“ werden und für Verordnungen Geld fließt. Da diese Machenschaften nur schwer aufzudecken sind und die Beteiligten sie häufig als Kavaliersdelikt sehen, stellt sich die Frage, ob Strafandrohungen wirklich das probate Mittel sind, dagegen anzugehen.

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Im HHVG (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz) hat der Gesetzgeber festgelegt, dass in den Rahmenempfehlungen auf Bundesebene auch Transparenzvorgaben zum Nachweis tatsächlich gezahlter Arbeitsentgelte vereinbart werden sollen. Dazu hat der GKV-Spitzenverband einen ersten Entwurf vorgelegt, der die Problematik des Themas gut illustriert.

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Seit mehreren Jahren gibt es Quartal für Quartal die gleiche Meldung: „Heilmittelumsätze wachsen immer noch überdurchschnittlich“, das melden ja auch wir an dieser Stelle. Doch jedes Mal interpretieren unterschiedliche Akteure diese Zahlen auf unterschiedliche Weise.

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Schiedsverfahren für den Heilmittelbereich dauern manchmal so lange, dass sich Verbände bei Vertrags- oder Vergütungsverhandlungen oft für Kompromisse entscheiden, statt zu versuchen den Standpunkt der Therapeuten mit aller Kraft durchzusetzen.

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