Ärzte haben im deutschen Gesundheitswesen unglaublich viel Macht. Sie bestimmen nicht nur über das Wohl und Wehe ihrer Patienten, sondern verteilen durch ihr Verordnungsverhalten jedes Jahr mehr als 100 Milliarden Euro. Kein Wunder, dass mancher Arzt und der eine oder andere Leistungserbringer da mal „schwach“ werden und für Verordnungen Geld fließt. Da diese Machenschaften nur schwer aufzudecken sind und die Beteiligten sie häufig als Kavaliersdelikt sehen, stellt sich die Frage, ob Strafandrohungen wirklich das probate Mittel sind, dagegen anzugehen.

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Im HHVG (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz) hat der Gesetzgeber festgelegt, dass in den Rahmenempfehlungen auf Bundesebene auch Transparenzvorgaben zum Nachweis tatsächlich gezahlter Arbeitsentgelte vereinbart werden sollen. Dazu hat der GKV-Spitzenverband einen ersten Entwurf vorgelegt, der die Problematik des Themas gut illustriert.

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Seit mehreren Jahren gibt es Quartal für Quartal die gleiche Meldung: „Heilmittelumsätze wachsen immer noch überdurchschnittlich“, das melden ja auch wir an dieser Stelle. Doch jedes Mal interpretieren unterschiedliche Akteure diese Zahlen auf unterschiedliche Weise.

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Schiedsverfahren für den Heilmittelbereich dauern manchmal so lange, dass sich Verbände bei Vertrags- oder Vergütungsverhandlungen oft für Kompromisse entscheiden, statt zu versuchen den Standpunkt der Therapeuten mit aller Kraft durchzusetzen.

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Interessenvertreter von osteopathisch tätigen Heilpraktikern nutzen das strittige Urteil des OLG Düsseldorf gezielt, um Physiotherapeuten von der Osteopathie fernzuhalten. Das ist nicht nur unkollegial gegenüber Therapeuten, denen osteopathische Weiterbildungen verkauft werden, sondern auch wenig aussichtsreich: Das Urteil steht bislang als Einzelfallentscheidung da und aufgrund des unklaren Berufsbilds in der Osteopathie ist es in der Praxis kaum umsetzbar.

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Seit Jahren kritisieren die Krankenkassen bei jeder passenden Gelegenheit die starke Zunahme von Heilmittel-Leistungen. Sie werden nicht müde, die Geschichte von der Überversorgung der Patienten mit Heilmitteln zu erzählen. Das tun sie schon so lange und ausdauernd, dass inzwischen sogar Heilmittelerbringer anfangen, daran zu glauben. So wie jüngst die Präsidentin des dbl in einem Interview mit der Ärztezeitung.

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