Ab dem Schuljahr 2019/2020 führt auch das Land Niedersachsen die Schulgeldfreiheit für die Therapieberufe ein. Darauf einigten sich die Koalitionspartner SPD und CDU kürzlich in Hannover. Durch einen Maßnahmenkatalog mit einem Gesamtvolumen von rund 1,5 Millionen Euro soll der Einstieg in die Schulgeldfreiheit gelingen.

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In Niedersachsen rückt für angehende Physiotherapeuten sowie Masseure und medizinische Bademeister die Schulgeldfreiheit in weite Ferne. Aufgrund der angespannten Haushaltslage sei damit zu rechnen, dass das Thema frühestens 2020 angegangen werde, sagte die Niedersächsische Ministerin für Gesundheit und Soziales, Dr. Carola Reimann, kürzlich bei einem Treffen mit dem Landesgruppenvorsitzenden des VPT, Dieter Förster, und dem Vorsitzenden des VBD-Landesverbands Niedersachsen und Bremen, Edgar Lerch.

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Illustration eines Meetings mit bunten Sprechblasen

Nach Schleswig-Holstein hat jetzt auch Niedersachsen eine Pflegekammer. Knapp 47.000 Pflegefachkräfte hatten bis Ende Juni die Möglichkeit, ihre Vertreter für die erste Kammerversammlung zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 30 Prozent, wobei mehr als jede zehnte Stimme wegen fehlender oder falsch einsortierter Wahlausweise ungültig war.

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Angehörige der Gesundheitsfachberufe sind kürzlich dem Aufruf der ETOS Ergotherapieschule gefolgt und haben in Osnabrück für die sofortige Einführung der Schulgeldfreiheit in Niedersachsen demonstriert. Diese ist zwar Teil des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU, doch im Haushaltsplanentwurf 2019 wurden lediglich zwei Millionen Euro für die Schulgeldbefreiuung von Erziehern bereitgestellt. Die angekündigte Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe wie Ergotherapeuten, Logopäden und Physiotherapeuten hat die Niedersächsische Landesregierung scheinbar vertagt.

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Fotografieren und Filmen mit anschließender Bearbeitung

In Niedersachen haben GKV und KV eine Heilmittelzielvereinbarung verabschiedet, die die Vertragsärzte dazu motivieren sollen, weniger Heilmittel zu verordnen. Dazu sind die früheren Richtgrößen abgeschafft worden. Stattdessen gibt es wieder Prüfung nach Durchschnittswerten. Damit dürfte es spätestens im zweiten Halbjahr 2017 die ersten Ärzte geben, die aufgrund drohender Regresse weniger verordnen werden.

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Durch ein Informationsschreiben an alle Heilmittelerbringer in Niedersachsen hat die örtliche AOK Unsicherheit verbreitet.  Das Schreiben erweckt den Eindruck, dass ab dem 1. Juli 2014 bei fehlenden ICD-10 Codes keine Vergütung mehr gezahlt würde und dass Therapeuten zukünftig die Diagnosen der Ärzte kontrollieren sollen. Auf Nachfrage räumt die AOK Niedersachsen ein: Stimmt so nicht!

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Das Versorgungsstrukturgesetz vom Januar 2012 hat erstmals die Ärztenetze im SGB V verankert - und zwar im Paragrafen 87 b, Absatz 2 und 4 SGB V. Am 1. April 2013 legte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) einen Kriterienkatalog für Ärztenetze vor. Er soll den Landes-KVen verlässliche Kriterien an die Hand geben, Ärztenetze als solche anzuerkennen. Die so bestätigten Netze können dann finanziert werden – eine Chance für therapeutische Praxen? Leider nein, bisher nicht.

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