Das Terminservice- und Versorgungsgesetz wirbelt die Heilmittelbranche ordentlich durcheinander. Besonders die Verbände sind nun in der Pflicht, das beste für die Therapeuten herauszuholen – bei den Rahmenverträgen, der Vergütung, den Zulassungsbestimmungen, … Also haben wir dort einmal nachgefragt, was man von den anstehenden Veränderungen und Herausforderungen hält.
Im Artikel “TSVG beim Bürokratieabbau seiner Zeit voraus” haben wir über die Probleme berichtet, die das TSVG in Sachen Bürokratieabbau bei Genehmigungsverfahren mit sich bringt. Wir haben die Krankenkassen und auch den GKV-Spitzenverband zu deren Interpretation gefragt. Dabei hatten wir uns besonders von letzterem eine zielführende Antwort gewünscht. Schließlich ist …
Am 12.04.2019 hat der Bundesrat das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) gebilligt. Nun kann es – nachdem der Bundespräsident es unterzeichnet hat und es im Bundesanzeiger veröffentlich wurde – planmäßig in Kraft treten. Weniger planmäßig gelingt der vom Gesetzgeber geregelte Bürokratieabbau bei Verordnungen außerhalb des Regelfalls.
Wenn Heilmittelerbringer bei der Behandlung ihrer Patienten mehr Entscheidungsfreiraum und Mitspracherecht haben sollen, warum wird es die Blankoverordnung dann nicht generell, sondern nur für einige Indikationen geben? Oder gleich den Direktzugang? – Darüber spricht die Ergotherapeutin Jennifer Eisbach mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der aktuellen Folge (19) seiner Youtube-Reihe #FragSpahn.
Die wichtigsten Änderungen für den Heilmittelbereich wurden im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) in den §§ 124 (Zulassung) und 125 (Verträge) vorgenommen und durch die §§ 125a (Blankoverordnung) und 125b (Bundeeinheitliche Preise) ergänzt. In diesem Zusammenhang waren einige weitere Änderungen und Anpassungen im Sozialgesetzbuch (SGB) V notwendig, die wir hier dokumentieren:
Das Thema Wirtschaftlichkeit bekommt für Heilmittelpraxen eine vollkommen neue Bedeutung. In absehbarer Zukunft werden alle Praxisinhaber selbst verantwortlich für die Wirtschaftlichkeit der Therapie sein – wenn die Blankoverordnungen eingeführt werden. Und sie müssen mit GKV-Honoraren ihre Praxis wirtschaftlich führen. Beide Aspekte dürften mittelfristig erhebliche Auswirkungen auf niedergelassenen Therapiepraxen haben.
Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verändert Vertragsstrukturen grundlegend und gibt damit Heilmittelverbänden deutlich mehr Einfluss – und auch mehr Verantwortung. Das stellt die Verbandslandschaft der Heilmittelbranche vor erhebliche Herausforderungen.
Dr. Claudia Kemper ist Physiotherapeutin und promovierte Gesundheitswissenschaftlerin. Sie arbeitet in der Praxis ebenso wie in der Lehre an Hochschulen und auch an einer Fachschule für Physiotherapie. An der Universität Bremen hat sie acht Jahre lang unter anderem am Heil- und Hilfsmittelreport der BARMER GEK mitgearbeitet.
Bei der Neuordnung der öffentlich-rechtlichen Verträge zwischen GKV und den Heilmittelerbringern wurde auch das Thema Zulassung neu festgelegt. Bürokratieabbau, Beteiligung der Heilmittelverbände und Anpassung des Zulassungsverfahrens an die Blankoverordnung sind die wesentlichen Änderungen, die voraussichtlich ab Juli 2020 auch für alle Bestandspraxen gelten.
Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sollte ursprünglich vor allem die Terminvergabe in Arztpraxen vereinfacht und beschleunigt werden. Inzwischen hat sich das TSVG zu einem „Omnibusgesetz“ entwickelt, einem Gesetzesmantel, in dem sehr unterschiedliche Sachverhalte geregelt werden – so auch wesentliche Änderungen für die Versorgung von GKV-Versicherten mit Heilmitteln. In diesem …
Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) soll nach dem Willen des Gesundheitsministeriums wesentliche Aspekte der GKV-Heilmittelversorgung verbessern. Das Ergebnis der Anhörungen zum TSVG im Gesundheitsausschuss (wir berichteten) liegt jetzt in Form eines Austauschänderungsantrags (Formulierungshilfe) der Regierungsfraktionen vor. Sozusagen TSVG – Heilmittel 2.0 – aber immer noch mit großem Vorbehalt!
Bereits im Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) wurde die Transparenzklausel eingeführt, die dafür sorgen soll, dass Honorarerhöhungen auch bei den angestellten Therapeuten in der Praxis ankommen. Das war auch ein Thema bei der 1. Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) im Bundestag. Leider hat bisher keiner eine …
Bei der Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz am Mittwoch, dem 16. Januar 2019, ging es im Bundestag auch um Blankoverordnungen und einen möglichen Direktzugang. Krankenkassen fordern in ihren Stellungnahmen eine Art Budgetierung, während Heilmittelverbände noch versuchen Vergütungsabschläge zu vermeiden. Zu diesem Thema gibt es somit ebenfalls Handlungsbedarf.
Die Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) am 16. Januar 2019 im Bundestag verlief für den Bereich der Heilmittelerbringer wie erwartet. Krankenkassen finden bundeseinheitliche Preise zu teuer, Ärzte fordern mehr Mitsprache bei Blankoverordnungen und die Heilmittelverbände sind sich im Großen und Ganzen einig. Klar ist: Es gibt noch viel zu …
Am 16. Januar 2019 fand die 1. Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Terminservice- und Versorgungsgesetz statt. Mit dabei als Sachverständige unter anderen Vertreter der Ärzteschaft, von G-BA, den Krankenkassen und den Heilmittel-Verbänden. Wir haben mit MdB und Physiotherapeut Dr. Roy Kühne darüber gesprochen, wie die Anhörung – gerade aus Sicht der …
Therapeuten sollen mehr Einfluss auf die Therapie bekommen. Die Politik sagt, die Blankoverordnung ist der nächste Schritt dorthin, einige Verbände fordern hingegen gleich den Direktzugang. Doch ganz egal, was in Zukunft kommt, die mit der Blankoverordnung verbundenen Herausforderungen für die Praxisinhaber müssen zuvor sinnvoll gelöst werden. Sonst droht die Heilmitteltherapie …
Seit dem Frühjahr hat sich in der Heilmittelbranche einiges getan. Bis zum Sommer waren es besonders die vielen verschiedenen Protestaktionen, die den Ruf nach höherer Vergütung und besseren Arbeitsbedingungen in die Öffentlichkeit brachten. Im zweiten Halbjahr 2018 zeigten sich erste Erfolge: Mehrere Bundesländer haben inzwischen das Schulgeld abgeschafft oder übernehmen …
Mit der Überarbeitung der Zulassungsempfehlungen hat der GKV-Spitzenverband sichergestellt, dass Praxisinhaber auch in Zukunft ihre Praxis einigermaßen wirtschaftlich verlegen, erweitern und verkaufen können. Das ist gut so! Genauso gut ist es, dass kein Praxisinhaber mehr Angst haben muss, eine Wand mitten durch die Praxis ziehen zu müssen, weil eine Krankenkasse …
Der Gesetzentwurf aus dem Hause Spahn sieht auf den ersten Blick wie ein Erfolg für Therapeuten aus und entspricht in weiten Teilen dem Eckpunktepapier. Doch liest man sich den Entwurf genauer durch, dann wird schnell klar: Therapeuten werden mit ein bisschen mehr Geld und weniger Bürokratie abgespeist, Krankenkassen und Ärzte …
Die von Jens Spahn in seinem Eckpunktepapier angekündigten Änderungen für den Bereich der Heilmittel werden jetzt durch einen Änderungsantrag zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) eingebunden und sollen bereits zum 1.4.2019 in Kraft treten. Die jetzt von den Regierungsfraktionen vorgelegten Änderungen sind umfassend und stellen einen vollständigen Neuanfang in den Beziehungen …
