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Reihe: Umgang mit Behörden, Ämtern und Co.

Wenn das Gesundheitsamt dreimal klingelt

Dienstagmorgen 10.30 Uhr, die Praxistür geht auf, doch da steht kein Patient. „Guten Morgen, ich bin Herr Möller vom örtlichen Gesundheitsamt und würde mich gern ein wenig bei Ihnen umschauen.“ Was nun? Müssen Sie den freundlichen Herrn Möller überhaupt in die Praxis lassen? Und: Was darf er sich eigentlich alles anschauen?
© kemalbas


Hygieneauflagen und -konzepte sowie der Infektionsschutz von Patienten und Mitarbeitern geraten besonders jetzt während der Corona-Pandemie in den Fokus von Praxisinhabern, aber eben auch Behörden. Die Gesundheitsämter können bei einem Verdacht auf einen Verstoß, aber auch präventiv Kontrollen ankündigen.

Infektionsschutzgesetz erlaubt Kontrollen

In § 16 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) ist festgehalten, dass Mitarbeiter des Gesundheitsamtes oder von ihnen beauftragte Personen nicht nur Ihre Praxisräume kontrollieren, sondern auch personenbezogene Daten erheben, Bücher und sonstige Unterlagen einsehen sowie Ablichtungen davon erstellen dürfen. Das gilt für alle Daten, die mit dem Infektionsschutz und den von der Behörde verfolgten Zielen zusammenhängen: Also Hygienepläne, wer wann gereinigt und desinfiziert hat, und bei Corona-Verdachtsfällen, wer wann in der Praxis war und zu wem Kontakt hatte. Aber: In die Patientenakten dürfen die Gesundheitsämter nicht schauen, da dort keine Informationen zu finden sind, die mit Infektionsschutz oder der Hygiene in Zusammenhang stehen.

Hinweis: In der Regel kommen die Kontrolleure des Gesundheitsamtes nur, wenn sich ein Patient oder auch eine andere Praxis über Sie beschwert hat.

In Corona-Zeiten sind Kontrollen wahrscheinlicher

Besonders in der aktuellen Corona-Situation kann es jedoch vorkommen, dass Gesundheitsämter stichprobenartig Kontrollen durchführen – in Heilmittelpraxen passiert dies jedoch eher selten. Vor allem geht es bei den Besuchen des Gesundheitsamtes dann um die Einhaltung der jeweiligen, von den Bundesländern vorgegebenen, Coronaschutzverordnungen. Sprich: Die zuständigen Personen kontrollieren dann, ob eine Praxis die Hygienevorgaben wie Maskenpflicht und Co. umsetzt und einhält.

BGW informiert

Auf der Website der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (www.bgw-online.de) finden Sie zahlreiche Informationen zum Infektions- und Arbeitsschutz – auch in Bezug auf das Coronavirus.

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