Foto von Globuli/Homöopathika und Stößel

Über eine Reform des Heilpraktikerberufs wird schon seit geraumer Zeit diskutiert. Mitte 2019 soll das „Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)“ in Kraft treten, das u.a. die Herstellung von bestimmten Medikamenten durch Heilpraktiker einschränkt. Auch die Bundestags-Fraktionen stellen die bisherige Form des Heilpraktikerwesens in Frage – mit unterschiedlichen Ansätzen für zukünftige Veränderungen. Up hat bei Gesundheitspolitikern nachgefragt.

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Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sollte ursprünglich vor allem die Terminvergabe in Arztpraxen vereinfacht und beschleunigt werden. Inzwischen hat sich das TSVG zu einem „Omnibusgesetz“ entwickelt, einem Gesetzesmantel, in dem sehr unterschiedliche Sachverhalte geregelt werden – so auch wesentliche Änderungen für die Versorgung von GKV-Versicherten mit Heilmitteln. In diesem Themenschwerpunkt nehmen wir das TSVG genau unter die Lupe und stellen Ihnen die bevorstehenden Änderungen vor.

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Am 30.11.2016 diskutierte der Gesundheitsausschuss des Bundestags in einer öffentlichen Anhörung das HHVG und zwei Anträge der Grünen, in denen es um die Kompetenzen sowie die Einkommenssituation der Heilmittelerbringer geht. Wir haben die Beiträge aus der Debatte für Sie zusammengetragen, die Therapeuten betreffen.

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Das geplante Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) kommt voran: Am 10. November ist das HHVG in erster Lesung in den Bundestag eingebracht worden. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem zahlreiche Verbesserungen der Situation der Heilmittelerbringer vor.

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Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag, 14. April das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen verabschiedet. Das Gesetz wird damit bald in Kraft treten. Dann gelten verschärfte Bestimmungen unter anderem für die Zusammenarbeit zwischen Therapeuten und Ärzten. Wer unlautere Vorteile oder Zuwendungen annimmt oder anbietet – als Bestechlichkeit beziehungsweise Bestechung nach § 299 a StGB ff – kann in Zukunft sogar mit einer Freiheitsstrafe sanktioniert werden.

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Unvollständig, fehlerhaft und nicht plausibel – so lässt sich die Antwort der Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion zusammenfassen. Gefragt hatten die Abgeordneten nach der Einkommenssituation der Heilmittelerbringer in Deutschland.

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