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Foto von Volker Brünger

Die Administratoren der Facebookseite „Heilmittelerbringer in Deutschland“, Jens Uhlhorn und Volker Brünger, haben dort in einigen Posts beschrieben, was die Wahlprogramme der Parteien zum Thema Heilmittel sagen. Wir haben mit Volker Brünger, Physiotherapeut und Gesundheitsökonom, darüber gesprochen.

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Foto von CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Michalk

Langsam kommt der Bundestagswahlkampf in Gang. Die ersten Parteien veröffentlichen Wahlprogramme, Politiker positionieren sich. Dem Ärztlichen Nachrichtendienst (änd) nannte Maria Michalk, Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einige Statements zur Gesundheitspolitik, die sie in der nächsten Legislaturperiode betreiben würde.

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Am 30.11.2016 diskutierte der Gesundheitsausschuss des Bundestags in einer öffentlichen Anhörung das HHVG und zwei Anträge der Grünen, in denen es um die Kompetenzen sowie die Einkommenssituation der Heilmittelerbringer geht. Wir haben die Beiträge aus der Debatte für Sie zusammengetragen, die Therapeuten betreffen.

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Das geplante Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) kommt voran: Am 10. November ist das HHVG in erster Lesung in den Bundestag eingebracht worden. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem zahlreiche Verbesserungen der Situation der Heilmittelerbringer vor.

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Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag, 14. April das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen verabschiedet. Das Gesetz wird damit bald in Kraft treten. Dann gelten verschärfte Bestimmungen unter anderem für die Zusammenarbeit zwischen Therapeuten und Ärzten. Wer unlautere Vorteile oder Zuwendungen annimmt oder anbietet – als Bestechlichkeit beziehungsweise Bestechung nach § 299 a StGB ff – kann in Zukunft sogar mit einer Freiheitsstrafe sanktioniert werden.

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Unvollständig, fehlerhaft und nicht plausibel – so lässt sich die Antwort der Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion zusammenfassen. Gefragt hatten die Abgeordneten nach der Einkommenssituation der Heilmittelerbringer in Deutschland.

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