Neue Meldungen
Aus den aktuellen Schwerpunktthemen
Aus up_therapiemanagement – der Magazinbeilage
Politik
Praxisinhaber müssen Einhaltung der Masernimpfpflicht kontrollieren
Das Masernschutzgesetz sieht vor, dass u. a. medizinisches Personal, das nach 1970 geboren ist, gegen Masern geimpft sein muss. Die Impfung oder eine bereits durchgemachte Krankheit müssen bis zum Jahresende 2021 nachgewiesen werden. Mitarbeiter ohne Masernschutz dürfen in Therapiepraxen nicht …
Frist zum Nachweis des Masernschutzes bis Ende Dezember verlängert
Die Frist für den Nachweis eines Masernschutzes ist bis zum 31. Dezember verlängert worden. Nach dem Bundestag hat kürzlich auch der Bundesrat dem „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ zugestimmt. Im Masernschutzgesetz, das am …
Verlängerung der Modellklauseln nun bis Ende 2024 befristet
Die Modellklausel in den Berufsgesetzen der Ergotherapie, Logopädie sowie Physiotherapie soll nun wohl doch nur bis Ende 2024 verlängert werden. Das geht aus einem Änderungsantrag der Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD zu den Artikeln 7 bis 9 zur Verlängerung der Modellklauseln …
Allmachtfantasie des GKV-Spitzenverband
81 Tage sind vergangen, seit die Schiedsstelle am 8. März ihren Schiedsspruch zum Physiotherapeuten-Rahmenvertrag den Vertragspartnern zugestellt hat. Seitdem gilt ein neuer bundeseinheitlicher Rahmenvertrag der gem. § 125 Abs. 1, Satz 5, der vom GKV-Spitzenverband zu veröffentlichen ist. Das ist …
GKV-Spitzenverband aktualisiert eigenmächtig Fragen-Antworten-Katalog Stimm-, Sprech-, Sprach- und Schlucktherapie
Am 25. Mai 2021 hat der GKV-Spitzenverband seinen aktualisierten Fragen-Antworten-Katalog (FAK) Stimm-, Sprech-, Sprach- und Schlucktherapie veröffentlicht. Dieser gilt als Grundlage für die Prüfung von Verordnungen durch die Krankenkassen für alle Leistungen ab dem 16. März 2021.
Beschluss zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung abgesetzt
Eigentlich sollte am 21. Mai 2021 eine abschließende Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung über das geplante Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) erfolgen. Der Bundestag hat diesen Punkt jedoch von der Tagesordnung abgesetzt, eine Begründung liegt nicht vor. Der Gesetzentwurf …
BMG startet Konsultationsprozess zur Reform der Physiotherapie-Ausbildung
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat das „Konsultationsverfahren zur Vorbereitung eines späteren Referentenentwurfs über die Berufe in der Physiotherapie“ eingeleitet. Die Länder und Verbände sind nun aufgerufen, bis 30. Juli 2021 eine schriftliche Stellungnahme abzugeben. Dazu hat das BMG einen Fragenkatalog zusammengestellt. …
1. Januar 2024: Finanzierung der TI-Anbindung für Heilmittelerbringer ist vereinbart
Die Anbindung an die Telematikinfrastruktur ist nicht ganz billig, deswegen verpflichtet der Gesetzgeber die Kassen, sowohl die einmaligen Investitionskosten also auch den laufenden Betrieb der TI-Anbindung zu finanzieren. Dazu sollen die Heilmittelverbände mit dem GKV-Spitzenverband entsprechende Vereinbarungen schließen, die sich …
Recht und Datenschutz
Praxisinhaber müssen Einhaltung der Masernimpfpflicht kontrollieren
Das Masernschutzgesetz sieht vor, dass u. a. medizinisches Personal, das nach 1970 geboren ist, gegen Masern geimpft sein muss. Die Impfung oder eine bereits durchgemachte Krankheit müssen bis zum Jahresende 2021 nachgewiesen werden. Mitarbeiter ohne Masernschutz dürfen in Therapiepraxen nicht …
Frist zum Nachweis des Masernschutzes bis Ende Dezember verlängert
Die Frist für den Nachweis eines Masernschutzes ist bis zum 31. Dezember verlängert worden. Nach dem Bundestag hat kürzlich auch der Bundesrat dem „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ zugestimmt. Im Masernschutzgesetz, das am …
Wenn das Gesundheitsamt dreimal klingelt
Dienstagmorgen 10.30 Uhr, die Praxistür geht auf, doch da steht kein Patient. „Guten Morgen, ich bin Herr Möller vom örtlichen Gesundheitsamt und würde mich gern ein wenig bei Ihnen umschauen.“ Was nun? Müssen Sie den freundlichen Herrn Möller überhaupt in …
Auto-Abos werden steuerlich wie Dienstwagen behandelt
Abonnements gibt es heute schon in vielen Bereichen, etwa beim Handy oder im Fitnessstudio. Inzwischen kann man sogar ein Auto-Abo abschließen – mit einer monatlichen Flatrate für Nutzung, Wartung und Versicherung. Dies kann sich auch für Praxisinhaber lohnen, sie sollten …
Datenschutz?…! Befund per E-Mail an den Patienten?
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Seit langem wird im Datenschutzrecht diskutiert, ob eine Praxis Patientendaten per einfacher E-Mail (heißt „transport-“ nicht aber „Ende-zu-Ende-Verschlüsselung“) an den Patienten verschicken darf, wenn dieser in den Kommunikationsweg eingewilligt hat.
BGH: Bankkunden müssen bei AGB-Änderungen zustimmen
Wenn Bankkunden Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht widersprechen, dürfen Banken dies nicht als stillschweigende Zustimmung werten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass solche Klauseln zu Gebührenerhöhungen und Vertragsanpassungen unwirksam sind (Az.: XI ZR 26/20).
Datenschutz: Faxe nicht für Übertragung personenbezogener Daten geeignet
„Zur Übertragung besonderer Kategorien personenbezogener Daten gemäß Artikel 9, Absatz 1 der Datenschutzgrundverordnung ist die Nutzung von Fax-Diensten unzulässig“, teilt die Bremer Landesbeauftragten für Datenschutz, Imke Sommer, in einer Stellungnahme mit. Wer ein Fax verschickt, könne sich aufgrund der fortschreitenden …
Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene seit Sonntag gelockert
Immer mehr Menschen in Deutschland sind inzwischen vollständig geimpft oder haben eine Corona-Infektion hinter sich. Seit Sonntag profitieren diese beiden Gruppen, zu denen auch viele Therapeuten gehören, von mehr Freiheiten: Laut der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung sind Sie nicht mehr von Kontakt- und …
Ausgabe 05/2021 – Das Verhältnis von Preis und Leistung
Ausgabe 04/2021 – Die Blankoverordnung Chancen und Risiken
