Das Bundesministerium für Gesundheit (BGM) drückt beim neuen E-Health-Gesetz aufs Tempo: Auf dem Fachkongress Telemedizin der Deutschen Gesellschaft für Telemedizin in Berlin erklärte Christian Klose, stellvertretender Leiter der Abteilung für Digitalisierung im BGM, dass es noch in diesem Jahr zu Eckpunkten für das Gesetz kommen solle. Bereits im ersten Quartal 2019 werde dann der Referentenentwurf folgen.

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Der Gesetzentwurf aus dem Hause Spahn sieht auf den ersten Blick wie ein Erfolg für Therapeuten aus und entspricht in weiten Teilen dem Eckpunktepapier. Doch liest man sich den Entwurf genauer durch, dann wird schnell klar: Therapeuten werden mit ein bisschen mehr Geld und weniger Bürokratie abgespeist, Krankenkassen und Ärzte profitieren weit mehr. Zur Vermeidung von Risiken und Nebenwirkungen besteht noch erheblicher Nachbesserungsbedarf.

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Mit zehn Prozent sind die Ausgaben für Heilmittel deutlich überproportional gestiegen. Das geht aus den neuesten Zahlen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) hervor.  Grund hierfür seien vor allem die schrittweise erfolgten Honorarerhöhungen auf Grund des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums.

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Bundestag in Berlin

Die von Jens Spahn in seinem Eckpunktepapier angekündigte Änderungen für den Bereich der Heilmittel werden jetzt durch einen Änderungsantrag zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) eingebunden und sollen bereits zum 1.4.2019 in Kraft treten. Die jetzt von den Regierungsfraktionen vorgelegten Änderungen sind umfassend und stellen einen vollständigen Neuanfang in den Beziehungen zwischen Krankenkassen und Heilmittelerbringern dar.

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Ab dem Schuljahr 2019/2020 führt auch das Land Niedersachsen die Schulgeldfreiheit für die Therapieberufe ein. Darauf einigten sich die Koalitionspartner SPD und CDU kürzlich in Hannover. Durch einen Maßnahmenkatalog mit einem Gesamtvolumen von rund 1,5 Millionen Euro soll der Einstieg in die Schulgeldfreiheit gelingen.

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Ausgabe 2-2018

Immer wieder fordern G-BA, Krankenkassen, Ärzte und auch Therapeuten selbst den Wirksamkeitsnachweis für die Heilmitteltherapie. Doch Heilmittel-Forschung führt in Deutschland noch ein Schattendasein. Wie wäre es, wenn wir das ändern? Haben Sie Lust, mit Ihrer Praxis mitzumachen?

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Medienberichten zufolge Heilpraktikern verbieten, Patienten mit selbstgemixten Arzneien und fragwürdigen Frischzellen-Therapien zu behandeln. Das Bundesgesundheitsministerium werde dazu gesetzliche Regelungen auf den Weg bringen, berichten die "Süddeutsche Zeitung" und der Sender NDR. „Patienten müssen sicher sein können, dass ihnen Arzneimittel nicht schaden“, so der CDU-Politiker. „Deshalb werden wir Herstellung, Verkauf und Anwendung von Frischzellen verbieten.“ Es sei geplant, das Arzneimittelgesetz entsprechend zu ändern.

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Am 1. November haben Schüler, Lehrer und Therapeuten noch vor dem Landtag dafür protestiert, nun ist es soweit: Die Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP hat sich darauf geeinigt, das Schulgeld in Schleswig-Holstein ab dem kommenden Jahr abzuschaffen. Angehende Ergo- und Physiotherapeuten, Podologen und Logopäden müssen ab 1. Januar 2019 also nicht länger für ihre Ausbildung zahlen. Das gilt für alle der derzeit belegten 670 Schulplätze, die nicht an Krankenhäusern angesiedelt sind.

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Ab 1. Januar 2019 sollen Auszubildende in den Gesundheitsberufen an kommunalen Krankenhäusern und Unikliniken erstmals eine Ausbildungsvergütung erhalten. Die Gewerkschaft ver.di und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben kürzlich vereinbart, dass u. a. Physio- und Ergotherapeuten sowie Logopäden in den Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) einbezogen werden.

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