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Eilmeldung: Start der Neufassung der HeilM-RL vermutlich erst ab dem 1. Januar 2021

Eigentlich sollte die Neufassung der Heilmittel-Richtlinie (HeilM-RL) am 1. Oktober 2020 in Kraft treten. Nun wurde heute (26. August 2020) bekannt, dass dieses Datum nicht eingehalten werden kann. Als offizieller Grund dafür werden Umsetzungsschwierigkeiten seitens der Hersteller der ärztlichen Praxisverwaltungssysteme genannt. Das neue Startdatum für die HeilM-RL soll nun der 1. Januar 2021 sein.

Eigentlich geht es bei der Verschiebung des Inkrafttretens der Neufassung gar nicht um die Heilmittel-Richtlinie an sich, sondern um einen Aufschub der gesetzlichen Deadline zum Abschluss der neuen bundeseinheitlichen Rahmenverträge. Denn diese Verträge sind trotz einer Corona-Terminverschiebung immer noch nicht abgeschlossen – die damit verbundenen Preisverhandlungen sind in die ersten Runden gegangen. Vermutlich sind also nicht die ärztlichen Softwarehersteller Schuld an der Terminverschiebung, sondern die stockenden Vertragsverhandlungen zwischen dem GKV-Spitzenverband und den Heilmittelverbänden.

Mit der Verzögerung des Inkrafttretens der HeilM-RL geht einher, dass sich nun auch das zweite Mal die Preiseerhöhungen verschieben. Vor diesem Hintergrund ist nun folgendes „Trostpflaster“ im Gespräch: Eine Preiserhöhung von 3,5 Prozent für Therapeuten. Wirklich traurig, denn das ist sogar weniger als die Anhebung der Grundlohnsumme. Vermutlich wird die Änderung der Fristen für Verträge, Preisvereinbarung und HeilM-RL am 23. September 2020 zusammen mit dem Hebammengesetz im Bundestag verabschiedet.

Weitere Informationen und Hintergründe dazu…

… liefern wir in einer neuen Ausgabe unseres up_Nachrichten Webcasts, live online am Mittwoch, den 2. September 2020 ab 18 Uhr. Kostenfreie Anmeldung: www.up-aktuell.de/webcast

Außerdem interessant:

Verschieben oder nicht – Ein Kommentar von Ralf Buchner

WAT-Gutachten: GKV-Preisanpassungen von bis zu 92 Prozent notwendig

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Janine Korsch-Steinmetz
26.08.2020 22:15

Einen trauriges Ergebnis..wenn es so kommt.

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