Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Seit langem wird im Datenschutzrecht diskutiert, ob eine Praxis Patientendaten per einfacher E-Mail (heißt „transport-“ nicht aber „Ende-zu-Ende-Verschlüsselung“) an den Patienten verschicken darf, wenn dieser in den Kommunikationsweg eingewilligt hat.
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden der Länder veröffentlichen jedes Jahr einen Tätigkeitsbericht. So ist kürzlich jener der schleswig-holsteinischen Behörde erschienen. Dort wurden die am häufigsten gemeldeten Datenpannen des vergangenen Jahres im Medizinbereich aufgeführt. Ein Anlass zu schauen, in welchen Bereichen datenschutzrechtlich die größten Fehlerquellen lauern:
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Die DSGVO gibt den Betroffenen eine Vielzahl von Rechten an die Hand, was grundsätzlich zu begrüßen ist. Diese werden seit Start der DSGVO vor knapp drei Jahren auch immer öfter in Anspruch genommen. In der letzten Zeit werden die Betroffenenrechte jedoch, insbesondere das …
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Ein Urteil (AG Pforzheim, Az.: 13 C 160/19) behandelt die Übermittlung von Gesundheitsdaten ohne gültige Rechtsgrundlage. Ein Psychotherapeut übermittelte Gesundheitsdaten des Klägers an den Rechtsanwalt seiner (Ex-)Frau, welche diese Informationen in einem späteren Sorgerechtsstreit vor Gericht verwendete. Das Gericht billigte dem Kläger Schmerzensgeld …
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Die Datenschutzaufsichtsbehörde in Niedersachsen hat ein Bußgeld gegen einen größeren Elektronikhändler verhängt. 10,4 Mio. Euro, weil Arbeitsplätze, Aufenthaltsbereiche, Verkaufsräume und Lager mittels Kameras überwacht worden sein sollen. Der Elektronikhändler geht gegen diesen Bußgeldbescheid vor, ob der Bescheid Bestand haben wird, ist also noch …
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Eine „Datenpanne“ ist schnell geschehen. Ob durch Unachtsamkeit, fehlendes Bewusstsein oder Fehler anderer. Mal werden Namen verwechselt, Unterlagen an den falschen Arzt/ Patienten weitergeleitet, ein USB-Stick oder der Schlüssel für die Praxis geht verloren. Bereits vorab: Fehler können immer passieren, nur die Wahrscheinlichkeit …
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Häufig steht im Datenschutz die Frage der Erhebung und Speicherung im Vordergrund, also „ob“ Daten überhaupt erhoben werden dürfen. Sei es bei einem Praxisbesuch oder wie aktuell der auszufüllenden Corona-Listen in Cafés, überall werden Daten erhoben.
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Die DSGVO gewährt die Möglichkeit, dass z. B. Kunden, Patienten oder auch Mitarbeiter Auskunft beim Verantwortlichen darüber verlangen können, welche Daten zu welchen Zwecken verarbeitet werden. Der Verantwortliche hat einen Monat Zeit diese Auskunft vollständig zu beantworten.
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden In dem Satz steckt ein wahrer Kern. Im Datenschutzrecht spielt nämlich die Zweckbindung eine herausragende Rolle. In der DSGVO steht, dass personenbezogene Daten für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben und auch nur dafür weiterverarbeitet werden dürfen.
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Über zwei Jahre ist die DSGVO nunmehr endgültig wirksam. Schaut man sich Beiträge zum zweijährigen „Geburtstag“ an, findet man entweder eine durchaus positive Bilanz oder eine gänzlich ablehnende Haltung. Letztere vor allem auf Unternehmerseite, insbesondere in Werbebereichen. Grautöne finden sich kaum.
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Die Herausforderungen für jeden Einzelnen sowie für die Gesellschaft sind gewaltig. Klar ist, dass der Datenschutz in der jetzigen Zeit nicht die oberste Priorität genießt, um es vorsichtig zu formulieren.
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Wenn Sie diese Zeilen lesen, wird die Situation wahrscheinlich eine andere – und hoffentlich eine bessere – sein als zu dem Zeitpunkt, in dem diese Kolumne geschrieben wurde. Es kann daher hier nur um Grundfragen des Datenschutzes bei der Videotherapie gehen.
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Eine kurze Frage kann eine lange Antwort nach sich ziehen. So kann es kommen, wenn jemand bei Ihnen einen Auskunftsanspruch nach der DSGVO geltend macht. Der Auskunftsanspruch dient eigentlich dem Zweck, zu kontrollieren, ob die Daten von der Person richtig verarbeitet wurden bzw. …
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Schön, wenn Gesetzesänderungen Klarheit schaffen. Eine solche Klarheit wurde gerade durch eine Änderung des Steuerberatungsgesetzes erreicht. Bisher war nicht eindeutig geklärt, ob zum Beispiel die Auslagerung der Lohnbuchhaltung an einen externen Steuerberater eine Auftragsverarbeitung darstellt.
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Die ersten Wochen im Jahr 2020 sind vergangen, Zeit also zurückzublicken: 2018, das Jahr in dem die DSGVO „scharfgestellt“ wurde, galt als Beratungsjahr, wo auch mal beide Augen zugedrückt wurden seitens der Aufsichtsbehörden. 2019 war die Zeit der Kulanz aber allmählich vorbei. Den …
Antworten von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für Praxen in der therapie.cloud Der NDR hatte bei den Datenschutzbehörden der Bundesländer angefragt, wie hoch die Anzahl von falsch verschickten Patientenunterlagen im Bereich des Gesundheitswesens sei. 850 war die Antwort. Das war die Anzahl der seit Mai 2018 fehlgegangenen Versendungen. In Relation zur …
Antworten von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für Praxen in der therapie.cloud Der Bundestag hat Anfang November dem neuen Gesetz zugestimmt. Ab 2020 soll es in Kraft treten und nach und nach zu Maßnahmen verpflichten. Zum Beispiel soll es zukünftig möglich sein, Gesundheits-Apps auf Kosten der gesetzlichen Krankenkassen verordnen zu lassen. …
Antworten von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für Praxen in der therapie.cloud Mit dieser banal klingenden Frage hat sich aktuell der Europäische Gerichtshof beschäftigt und Hinweise gegeben, ob Sie das in Zukunft müssen. Es geht um die Frage, ob der Besucher einer Website aktiv in die Speicherung von Cookies, z. B. …
