SGB V

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Umfang und Inhalt der Heilmittelverordnung

Das Fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V) legt die Zuständigkeiten für die Ausgestaltung von Heilmittel-Verordnungsformularen klar fest: KBV und GKV-Spitzenverband müssen Umfang und Inhalt vereinbaren (§ 87). Sie müssen dabei die Heilmittel-Richtlinie (§ 92) ebenso berücksichtigen, wie die Regeln zu langfristigem Heilmittelbedarf und besonderen Verordnungsbedarfen (106b). Außerdem müssen die zukünftigen Blankoverordnungen beachtet …

Bundesrahmenverträge: Aus diesen Gründen muss konsequent verhandelt werden

Der § 125 SGB V legt fest, welche Inhalte in den bundeseinheitlichen Rahmenverträgen geregelt werden müssen. Die folgenden elf Punkte verdeutlichen, worum es konkret geht und welche Veränderungen auf die Heilmittelerbringer zukommen (können). Konsequente Verhandlungen sind nun notwendig.

Erweiterter Entwurf zur Neufassung der Heilmittel-Richtlinie: G-BA hat zügig gearbeitet, schießt aber mit neuer Anlage 3 über das Ziel hinaus

Der G-BA hat den Verbänden den Entwurf zur erweiterten Neufassung der HeilM-RL zur Stellungnahme vorgelegt. Damit werden die durch Gesetzgebung (TSVG) notwendigen redaktionellen Änderungen zügig umgesetzt. Allerdings gibt es im Entwurf eine neue Anlage 3 zur Änderung von Heilmittelverordnungen, die teilweise hinter aktuelle Vereinbarungen zurückfällt und definitiv nicht zum Regelungsbereich …

Was sich noch mit dem TSVG ändert … sind Anpassungen im Sozialgesetzbuch V

Die wichtigsten Änderungen für den Heilmittelbereich wurden im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) in den §§ 124 (Zulassung) und 125 (Verträge) vorgenommen und durch die §§ 125a (Blankoverordnung) und 125b (Bundeeinheitliche Preise) ergänzt. In diesem Zusammenhang waren einige weitere Änderungen und Anpassungen im Sozialgesetzbuch (SGB) V notwendig, die wir hier dokumentieren: