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Hausrecht vs. Behandlungspflicht

Darf ich als Praxisinhaber eine Maskenpflicht für meine Praxis festlegen?

Stand 01.04.2022. Gilt in Praxen weiterhin eine Maskenpflicht für Patienten? Das kommt jetzt auf das jeweilige Bundesland an. In Ländern, in denen es nach dem 31. März 2022 keine generelle Maskenpflicht für Praxen mehr gibt, müssen die Praxisinhaber nun selbst entscheiden, wie sie damit umgehen. Für die Ärzte ist die KBV der Meinung, dass sie das Hausrecht anwenden und eine Maskenpflicht für ihre Praxis einführen dürfen. Doch diese Einschätzung lässt sich nicht so einfach auf Heilmittelerbringer übertragen.
Der schweigsame Physio-Patient
© amriphoto

Grundsätzlich können Praxisinhaber das Hausrecht anwenden und sich weigern, Patienten in die Praxis zu lassen, die keine Maske tragen. Allerdings gehen sie damit das Risiko ein, dass der Patient sich bei seiner Krankenkasse beschwert und diese dann von Ihnen eine Begründung für die Therapieverweigerung verlangt. Hier muss jede Praxis für sich entscheiden, ob sie dieses Risiko eingehen möchte. Denn schließlich haben Heilmittelpraxen einen Versorgungsauftrag und die Behandlungspflicht vertraglich mit den Kassen vereinbart. Sie dürfen also eine Therapie nicht ohne hinreichenden Grund ablehnen. Es ist also die Frage: Gibt es wirklich keine anderen Schutz-/Hygienemaßnahmen, die es ermöglichen, einen Patienten, der keine Maske trägt, zu behandeln?

Für Verständnis werben

Rechtlich ist noch nicht abschließend geklärt, ob Sie eine Behandlung aufgrund der Weigerung eine Maske zu tragen, ablehnen dürfen. Versuchen Sie daher, bei den Patienten für Verständnis zu werben. Denn es gibt gleich mehrere Gründe, warum das Tragen der Maske weiterhin sinnvoll ist. Zum einen dient es dem Schutz der Patienten selbst. Es ist ja nun hinlänglich bekannt, dass sich auch Personen mit Covid-19 infizieren können, die geimpft oder genesen sind. Und selbst wenn die Erkrankung in den meisten Fällen nicht mehr zu einer Einweisung ins Krankenhaus führt, möchte sich doch niemand gerne anstecken.

Zum anderen können Sie darauf hinweisen, was es für die Praxis bedeutet, wenn sich Mitarbeiter anstecken. Natürlich möchten die Mitarbeiter nicht krank werden. Zudem gefährdet es die Patientenversorgung, wenn sich ein Therapeut infiziert und das Virus unbewusst an die Kollegen weitergibt. Schlimmstenfalls muss die Praxis schließen oder es müssen zumindest Therapietermine abgesagt werden. Patienten, die dringend Hilfe benötigen, erhalten diese dann nicht.

Überzeugte Maskenverweigerer werden Sie mit diesen Argumenten wahrscheinlich nicht umstimmen. Aber vielleicht doch den ein oder anderen, der es nach zwei Jahren einfach leid ist und sich darum freut, keine Maske mehr tragen zu müssen. Gehen Sie offensiv vor und bitten Sie die Patienten beim Betreten der Praxis, doch eine Maske aufzusetzen, und erläutern Sie, warum Sie es weiterhin für wichtig halten.

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Realität
15.04.2022 8:50

Langsam geht ihr mir richtig auf die Nerven. Erstens: An… Weiterlesen »

Katharina Münster
19.04.2022 10:01
Antworten an  Realität

Hallo, wenn Sie in Ihrer Praxis keine Masken mehr tragen… Weiterlesen »

Johannes
11.04.2022 12:01

Meine Frau ist hochschwanger, meine Mutter multimorbid, mein Vater wurde… Weiterlesen »

Rosa
03.05.2022 14:39
Antworten an  Johannes

Da es bisher keinen einzigen medizinischen Nachweis für die Wirksamkeit… Weiterlesen »

Rafael
05.04.2022 11:40

….ich würde gerne vom Hausrecht gebraucht machen und die Maskenpflicht… Weiterlesen »

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