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Kurz vor Schluss 8-2019

Dran! Drauf! Drüber!

In Berlin hat sich das Personalkarussell gedreht, aber Jens Spahn sitzt – allen Erwartungen zum Trotz – an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums weiter fest, äh, im Sattel. Dabei schien es vor Kurzem noch sicher, dass er bald die Nachfolge von Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium antreten würde. Stattdessen hat diesen Job nun Annegret Kramp-Karrenbauer bekommen. Ob wohl ihr militärisch knackiger Name dazu beigetragen hat? Hatten Insider die AKK vielleicht schon länger als neue Geheimwaffe der Bundeswehr im Auge?

Ein Trost für Jens Spahn: Bei näherer Betrachtung unterscheidet sich das Amt des Gesundheitsministers gar nicht so sehr von dem des Verteidigungsministers. Jedenfalls nicht, wenn man es wie er mit dem Schlachtruf der Panzergrenadiere angeht: Dran! Drauf! Drüber! Immerhin 16 Gesetze hat er in ebenso vielen Monaten Amtszeit auf den Weg gebracht.

Man könnte sagen: Gesetze und Verordnungen kommen beim Gesundheitsverteidigungsminister wie aus dem Maschinengewehr. Aktuell soll etwa die Impfgegner und Impfmuffel eine volle Breitseite treffen – mit dem Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention.

Aber Schütze Spahn kämpft nicht nur an einer Front. Den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) hat längst im Fadenkreuz. Mit der Präzision eines Scharfschützen zielt sein Gesetz auf das K im MDK, sprich, er möchte den „Medizinischen Dienst“ künftig als eigenständige Körperschaft des öffentlichen Rechts neu positionieren. Gleichzeitig steht er zur Verteidigung bereit und wirft ein entsprechendes Gesetz schützend vor die Vor-Ort-Apotheken. Es soll u.a. eine wichtige Waffe der Versandapotheken abfangen, indem es ihnen verbietet, gesetzlich Versicherten Rabatte auf rezeptpflichtige Medikamente zu gewähren.

Mal abgesehen davon, ob man nun mit allem inhaltlich vollkommen einverstanden ist, muss man zugeben, Jens Spahn war bisher fleißig. Er hat viele Themen angestoßen und vielleicht dachte sich Frau Merkel auch, es wäre einfach nicht fair, ihn nun nicht auch die Früchte seiner Arbeit ernten zu lassen. Dass der Kelch der Beförderung an ihm vorbeigegangen ist, bietet ihm schließlich die Chance, vielen Worten noch weitere Taten folgen zu lassen. Und wer weiß, was noch kommt. Schließlich bestätigte ihm die Kanzlerin Medienberichten zufolge gerade, er machen einen „Bombenjob“.

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