Auf gut acht von insgesamt knapp 180 Seiten geht es im Koalitionsvertrag um die Themen „Gesundheit und Pflege“. Der Pflege wird – sicher auch pandemiebedingt – viel Raum gegeben, aber auch für Heilmittelerbringer enthält der Vertrag einige gute Nachrichten. Dazu zählt die Ankündigung eines Modellprojekts zum Direktzugang für therapeutische Berufe. Nun sind die Therapeuten an der Reihe, zu überlegen, wie der Direktzugang denn aussehen soll und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen. Auch gilt es, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Dazu gehört u. a. eine Reform der Berufsgesetze und auch die Akademisierung. Im Bereich der Pflege planen die Ampelparteien bereits, die akademische Ausbildung gemeinsam mit den Ländern zu stärken, und haben dies im Koalitionsvertrag festgehalten.
Mehr Einfluss im G-BA
Beim Thema Mitsprache lohnt sich ebenfalls ein Blick in Richtung Pflege. Denn im Koalitionsvertrag wird der Deutsche Pflegerat als Stimme der Pflege explizit genannt. Er soll im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und anderen Gremien gestärkt und finanziell bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützt werden. Aber auch andere Gesundheitsberufe, wie die Heilmittelerbringer, sollen durch eine Reform des G-BA mehr Mitsprachemöglichkeiten haben, sobald sie betroffen sind. Die Chancen, die diese strukturellen Veränderungen mit sich bringen, gilt es jetzt zu nutzen.
Eigene Themen auf die Agenda bringen
Vor der Bundestagswahl hatten wir die Wahlprogramme der einzelnen Parteien miteinander verglichen – natürlich mit besonderem Fokus auf dem Thema Heilmittel. Im Wahlprogramm der SPD war am wenigsten dazu zu finden. Und nun geht gerade das Gesundheitsressort an die Sozialdemokraten. Man kann das nun als schlechtes Vorzeichen sehen oder – besser – als besondere Herausforderung. Denn gerade jetzt ist es wichtig, die Themen der Therapeuten auf die Agenda zu bringen und die entsprechenden Politiker zu kontaktieren und zu informieren. Wie das funktionieren kann, hatten wir bereits mehrfach thematisiert, u. a. in der November-Ausgabe von up (Aktiv werden – So nehmen Sie jetzt Einfluss auf die Gesundheitspolitik) und im Themenschwerpunkt Lobbyarbeit (up 12-2020).
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