Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sollte ursprünglich vor allem die Terminvergabe in Arztpraxen vereinfacht und beschleunigt werden. Inzwischen hat sich das TSVG zu einem „Omnibusgesetz“ entwickelt, einem Gesetzesmantel, in dem sehr unterschiedliche Sachverhalte geregelt werden – so auch wesentliche Änderungen für die Versorgung von GKV-Versicherten mit Heilmitteln.

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Das Bundesgesundheitsministerium (BGM) hat die vorläufigen Finanzergebnisse für das Vorjahr veröffentlicht. Demnach habe es bei den Heilmittelausgaben mit 11,5 Prozent „deutlich überproportionale Zuwächse“ gegeben. Dies sei vor allem die Folge der schrittweise erfolgten Honorarerhöhungen auf Grund des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes (HHVG). Insgesamt gaben die Kassen 2018 rund 7,9 Milliarden Euro für Heilmittel aus, gut 800 Millionen Euro mehr als im Jahr 2017. Mit drei Prozent stellen die Heilmittel jedoch immer noch einen vergleichsweise kleinen Posten dar.

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Foto des Reichstags über die Spree hinweg

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) soll nach dem Willen des Gesundheitsministeriums wesentliche Aspekte der GKV-Heilmittelversorgung verbessern. Das Ergebnis der Anhörungen zum TSVG im Gesundheitsausschuss (wir berichteten) liegt jetzt in Form eines Austauschänderungsantrags (Formulierungshilfe) der Regierungsfraktionen vor. Sozusagen TSVG - Heilmittel 2.0 – aber immer noch mit großem Vorbehalt!

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Ab 1. Januar 2019 sollen Auszubildende in den Gesundheitsberufen an kommunalen Krankenhäusern und Unikliniken erstmals eine Ausbildungsvergütung erhalten. Die Gewerkschaft ver.di und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben kürzlich vereinbart, dass u. a. Physio- und Ergotherapeuten sowie Logopäden in den Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) einbezogen werden.

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Der Fachkräftemangel in den therapeutischen Berufen ist noch größer als bisher angenommen. Ende 2017 hatte die Bundesagentur für Arbeit angegeben, dass offene Stellen bei Physiotherapeuten rund 150 Tage vakant bleiben. Eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Zahl für alle Therapieberufe bei 250 Tagen liegt.

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„Drei Stunden geballte Berufspolitik für Heilmittelerbringer“ hatte der Spitzenverband der Heilmittelerbringer (SHV) allen Teilnehmern des 1. Therapiegipfels in Berlin versprochen. Diese Versprechen hat der SHV eingelöst. Spahn verteidigte sein Eckpunktepapier, Therapeuten formulierten ihre bekannten Probleme und der SHV versuchte sich als Heilmittel-Lobby für alle zu positionieren.

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„Drei Stunden geballte Berufspolitik für Heilmittelerbringer“ hatte der Spitzenverband der Heilmittelerbringer (SHV) den Teilnehmern des 1. Therapiegipfels in Berlin versprochen. Dieses Versprechen hat der SHV eingelöst: Spahn verteidigte sein Eckpunktepapier, Therapeuten formulierten ihre bekannten Probleme und der SHV versuchte sich als Heilmittel-Lobby für alle zu positionieren.

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Mit seinem Eckpunktepapier zur Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung ignoriert der Gesundheitsminister wesentliche Forderungen der Heilmittelbranche und seiner eigenen Partei. Stattdessen werden Heilmittelerbringer mit Projektgruppen und Uraltkonzepten abgespeist. Für niedergelassen Praxen wird sich in den nächsten drei bis fünf Jahren nicht viel ändern. Das lässt sich so aus dem Eckpunktepapier herauslesen:

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