Rahmenverträge

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Rahmenverträge

„Ich möchte dafür sorgen, dass Therapeuten die Menschen in Deutschland gut versorgen können.“

Im September ist Bundestagswahl. Ein Anlass für uns, gemeinsam mit Dr. Roy Kühne, MdB und Physiotherapeut, auf die vergangene Legislaturperiode zurückzuschauen, Bilanz zu ziehen und zu überlegen, wie es nach der Wahl weitergeht. Das Gespräch führte Ralf Buchner.

„Wer im ersten Verfahren so vehement gegen das Gesetz verstößt, dem kann man auch in einem zweiten nicht vertrauen.“

Bei den Ergotherapeuten gibt es nach wie vor keinen neuen Rahmenvertag. Der Bundesverband für Ergotherapeuten e. V. (BED) hat nun schriftlich die Abberufung einiger Mitglieder der Schiedsstelle gefordert – während der Deutsche Verband Ergotherapie (DVE) gegen eine Auflösung der Schiedsstelle ist. Wir haben mit dem Rechtsanwalt Franz O. Schneider, der …

Physiotherapie: Neuer Bundesrahmenvertrag und Preisliste veröffentlicht

Nach über anderthalb Jahren Verhandlung tritt am 1. August 2021 der neue Bundesrahmenvertrag für die Physiotherapie in Kraft. Das hatte die Schiedsstelle am 13. Juli 2021 entschieden. Der GKV-Spitzenverband hat nun den neuen Vertrag sowie die ab 1. August gültige Preisliste veröffentlicht.

Ergotherapie: Schiedsverfahren bis auf weiteres ausgesetzt

Heute, am 21. Juli 2021, hatte die Schiedsstelle eine Sitzung anberaumt, um über die Festlegung der Preise in der Ergotherapie zu verhandeln. Dieser Termin entfällt nun auf Bitte des Bundesgesundheitsministeriums. Damit reagiert das Ministerium auf einen Antrag des Bundesverbandes für Ergotherapie BED e.V. zur Abberufung der unparteiischen Mitglieder und ihrer …

Schiedsspruch Physiotherapie: Neue Preise, alte Leistungsbeschreibungen

Die Rahmenvertragsverhandlungen zwischen dem GKV-Spitzenverband und den maßgeblichen Physiotherapie-Verbänden sind mit dem Schiedsspruch vom 13. Juli 2021 zum vorläufigen Abschluss gekommen. Der neue bundesweite Rahmenvertrag tritt am 1. August 2021 in Kraft. Er enthält neue Preise, neue Leistungsbeschreibungen wurden im Schiedsverfahren nicht beschlossen. Im Folgenden haben wir die wichtigsten Ergebnisse …

Physiotherapieverbände: Offener Brief an Jens Spahn zum TSVG

Als unzureichend bewerten die vier maßgeblichen Physiotherapieverbände die Umsetzung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG). Aktuell erfolge die Entwicklung des Heilmittelbereichs nicht in die vom Gesetzgeber vorgesehene Richtung, heißt es in einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Mitglieder des Gesundheitsausschusses.

BED beantragt Abberufung des Schiedsstellenvorsitzenden

Wegen der Besorgnis der Befangenheit hat der Bundesverband für Ergotherapeuten in Deutschland BED e. V. den Ausschluss und die Abberufung des Vorsitzenden der Heilmittel-Schiedsstelle, Dr. Ulrich Orlowski, aus wichtigem Grund beantragt. Das teilt der Verband in einer aktuellen Pressemeldung mit.

Podologen: Anerkennungsfrist bis zum 30. September verlängert

Podologie-Praxen mit Kassenzulassung bekommen mehr Zeit, den neuen bundesweit einheitlichen Rahmenvertrag nach § 125 SGB V schriftlich anzuerkennen. Die Frist wurde bis zum 30. September 2021 verlängert.

Physiotherapie: Neuer Verhandlungstermin für Schiedsverfahren am 13. Juli 2021

Im Schiedsverfahren zum Bundesrahmenvertrag steht ein neuer Verhandlungstermin fest: Am 13. Juli 2021 werden sich die vier maßgeblichen Physiotherapie-Verbände erneut mit dem GKV-Spitzenverband vor der Schiedsstelle treffen. Ihre Ziele sind eine deutliche Steigerung der Vergütung sowie flexiblere und längere Behandlungszeiten für eine individuell auf das Krankheitsbild des Patienten zugeschnittene Behandlung …

Kommentar

Allmachtfantasie des GKV-Spitzenverband

81 Tage sind vergangen, seit die Schiedsstelle am 8. März ihren Schiedsspruch zum Physiotherapeuten-Rahmenvertrag den Vertragspartnern zugestellt hat. Seitdem gilt ein neuer bundeseinheitlicher Rahmenvertrag der gem. § 125 Abs. 1, Satz 5, der vom GKV-Spitzenverband zu veröffentlichen ist. Das ist bis heute nicht passiert.

Themenschwerpunkt 6.2021: DVPMG

31. Dezember 2021: Rahmenverträge beinhalten Details telemedizinischer Versorgung

Der Gesetzgeber verpflichtet im DVPMG den GKV-Spitzenverband und die maßgeblichen Heilmittelverbände zu Erweiterung der bundeseinheitlichen Rahmenverträge nach § 125 SGB V um die telemedizinische Versorgung. Dazu sollen die Einzelheiten der Versorgung mit Heilmitteln, die telemedizinisch erbracht werden, für die jeweiligen Heilmittelbereiche konkret geregelt werden:

Themenschwerpunkt 6.2021: DVPMG

Am 6. Mai 2021 hat der Bundestag das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) verabschiedet. Legt der Bundesrat dem Gesetz keine Steine in den Weg, soll es Mitte 2021 in Kraft treten. Heilmittelerbringer werden ausdrücklich im Gesetz berücksichtigt: Sie dürfen künftig zulasten der GKV telemedizinische Leistungen erbringen. …

Themenschwerpunkt 6.2021: DVPMG

1. Januar 2023: DiGAs liefern Daten in die ePatientenakte, Leistungen von Heilmittelerbringern berücksichtigt

Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) müssen ab dem 1. Januar 2023 so programmiert sein, dass die Daten mit Einwilligung des Versicherten in die elektronische Patientenakte übermittelt werden können.

Kommentar

Potemkinsche Dörfer des Bundesgesundheitsministeriums

Als potemkinsche Dörfer wird Vorgetäuschtes bzw. die „Vorspiegelung falscher Tatsachen“ bezeichnet. Deswegen verdient das in der vergangenen Woche verabschiedete Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) jedenfalls aus Sicht der Logopäden, Ergotherapeuten und Podologen dieses Etikett.

Podologen müssen bis zum 30. Juni neuen Vertrag anerkennen

Seit Anfang des Jahres haben die Berufsverbände der Podologen den ersten bundesweit einheitlichen Rahmenvertrag nach § 125 SGB V. Podologie-Praxen mit Kassenzulassung müssen den neuen Vertrag innerhalb von sechs Monaten schriftlich anerkennen. Wer die Frist bis zum 30. Juni 2021 nicht einhält, muss das Zulassungsverfahren für seine Praxis neu durchlaufen, …

Kommentar

Heilmittelerbringer werden für digitale Leistungen bezahlt

Gestern, am Donnerstag, den 6. Mai 2021 hat der Bundestag das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) verabschiedet. Der Inhalt ist für alle Heilmittelberufe durchaus interessant. Denn in Zukunft sollen Leistungen, die Heilmittelerbringer mittels digitaler Anwendungen erbringen, vergütet werden.

GKV-Therapie im Blindflug

Die bundeseinheitlichen Rahmenverträge nach § 125 Abs. 1 SGB V regeln die Heilmittel-Versorgung von GKV-Patienten. Sie sind die Basis der Praxen für die Abrechnung ihrer Leistungen mit der GKV. Wenn Therapeuten die Verträge nicht kennen, fehlen ihnen entscheidende Informationen für ihre Arbeit. Sie können dann beispielsweise Kürzungen nicht nachvollziehen. Die …

Kassenärztliche Vereinigungen

Berlin: Neuer Rahmenvertrag Podologie vereinbart

Die Berufsverbände der Podologen haben mit dem GKV-Spitzenverband den ersten bundeseinheitlichen Rahmenvertrag nach § 125 SGB V geschlossen. Er gilt seit dem 1. Januar 2021.

Warum wir erst über Leistungen und dann über Vergütung sprechen müssen

Die Auswirkungen von Preisen auf die Therapie-Qualität in der Heilmittel-Branche

Welche Auswirkungen haben Preisverhandlungen auf die Therapiequalität? Und wer legt eigentlich fest, wie Therapie richtig erbracht wird? Fragen über Fragen zu einem aktuell vernachlässigten, aber ziemlich wichtigen Aspekt der Heilmitteltherapie. Wir liefern Antworten.

Warum eine Branche sich trauen sollte

Der aktuelle Schiedsspruch zu den Physiotherapie-Rahmenverträgen beschäftigt sich praktisch ausschließlich mit Preisen, an keinem Punkt wird auf Inhalte eingegangen. Ebenso sieht es bei den verschiedenen Gutachten der Krankenkassen – aber auch der Verbände – zur Wirtschaftlichkeit aus. Alles dreht sich nur um die Höhe der Preise, jedoch fast nie um …