Wenn Heilmittelerbringer bei der Behandlung ihrer Patienten mehr Entscheidungsfreiraum und Mitspracherecht haben sollen, warum wird es die Blankoverordnung dann nicht generell, sondern nur für einige Indikationen geben? Oder gleich den Direktzugang? – Darüber spricht die Ergotherapeutin Jennifer Eisbach mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der aktuellen Folge (19) seiner Youtube-Reihe #FragSpahn.

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Das Thema Wirtschaftlichkeit bekommt für Heilmittelpraxen eine vollkommen neue Bedeutung. In absehbarer Zukunft werden alle Praxisinhaber selbst verantwortlich für die Wirtschaftlichkeit der Therapie sein – wenn die Blankoverordnungen eingeführt werden. Und sie müssen mit GKV-Honoraren ihre Praxis wirtschaftlich führen. Beide Aspekte dürften mittelfristig erhebliche Auswirkungen auf niedergelassenen Therapiepraxen haben.

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Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sollte ursprünglich vor allem die Terminvergabe in Arztpraxen vereinfacht und beschleunigt werden. Inzwischen hat sich das TSVG zu einem „Omnibusgesetz“ entwickelt, einem Gesetzesmantel, in dem sehr unterschiedliche Sachverhalte geregelt werden – so auch wesentliche Änderungen für die Versorgung von GKV-Versicherten mit Heilmitteln. In diesem Themenschwerpunkt nehmen wir das TSVG genau unter die Lupe und stellen Ihnen die bevorstehenden Änderungen vor.

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Foto des Reichstags über die Spree hinweg

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) soll nach dem Willen des Gesundheitsministeriums wesentliche Aspekte der GKV-Heilmittelversorgung verbessern. Das Ergebnis der Anhörungen zum TSVG im Gesundheitsausschuss (wir berichteten) liegt jetzt in Form eines Austauschänderungsantrags (Formulierungshilfe) der Regierungsfraktionen vor. Sozusagen TSVG - Heilmittel 2.0 – aber immer noch mit großem Vorbehalt!

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Bei der Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz am Mittwoch, dem 16. Januar 2019, ging es im Bundestag auch um Blankoverordnungen und einen möglichen Direktzugang. Krankenkassen fordern in ihren Stellungnahmen eine Art Budgetierung, während Heilmittelverbände noch versuchen Vergütungsabschläge zu vermeiden. Zu diesem Thema gibt es somit ebenfalls Handlungsbedarf.

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Am 16. Januar 2019 fand die 1. Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Terminservice- und Versorgungsgesetz statt. Mit dabei als Sachverständige unter anderen Vertreter der Ärzteschaft, von G-BA, den Krankenkassen und den Heilmittel-Verbänden. Wir haben mit MdB und Physiotherapeut Dr. Roy Kühne darüber gesprochen, wie die Anhörung - gerade aus Sicht der Heilmittelerbringer - verlaufen ist, welche wichtigen Themen angesprochen wurden und wo noch Klärungsbedarf besteht.

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Therapeuten sollen mehr Einfluss auf die Therapie bekommen. Die Politik sagt, die Blankoverordnung ist der nächste Schritt dorthin, einige Verbände fordern hingegen gleich den Direktzugang. Doch ganz egal, was in Zukunft kommt, die mit der Blankoverordnung verbundenen Herausforderungen für die Praxisinhaber müssen zuvor sinnvoll gelöst werden. Sonst droht die Heilmitteltherapie als reiner Kostenfaktor in der Gesundheitspolitik unterzugehen.

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Bundestag in Berlin

Die von Jens Spahn in seinem Eckpunktepapier angekündigten Änderungen für den Bereich der Heilmittel werden jetzt durch einen Änderungsantrag zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) eingebunden und sollen bereits zum 1.4.2019 in Kraft treten. Die jetzt von den Regierungsfraktionen vorgelegten Änderungen sind umfassend und stellen einen vollständigen Neuanfang in den Beziehungen zwischen Krankenkassen und Heilmittelerbringern dar.

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Illustration eines Meetings mit bunten Sprechblasen

Nachdem die Therapeuten seit Monaten ihren Unmut in Brandbriefen, bei Demonstrationen, durch Petitionen und mit Kreidebotschaften auf der Straße deutlich gemacht haben, konnten Vertreter der Berufsverbände und einige unabhängige Therapeuten nun auch endlich persönlich mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprechen. Hier ein erster Überblick über die Reaktionen der Teilnehmer und einige der Inhalte des Treffens.

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