GKV-Spitzenverband

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Jedes dritte Präventionsangebot wegen Corona abgebrochen

Wegen der Corona-Pandemie konnte jedes dritte Präventionsangebot der Kranken- und Pflegeklassen nicht über den März 2020 hinaus fortgesetzt werden. Das geht aus dem Präventionsbericht 2021 des GKV-Spitzenverbandes hervor. Demnach wurden 31 Prozent der lebensweltbezogenen Präventionsangebote entweder ausgesetzt oder endgültig abgebrochen, wie eine Online-Befragung von 103 Krankenkassen ergab. Bei Angeboten in …

Ergo: BMG lehnt Antrag zur Absetzung von Schiedsstellenmitgliedern ab

Mitte November hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) über den Antrag des Bundesverbandes für Ergotherapeuten in Deutschland e. V. (BED) von Anfang Juli 2021 entschieden. Der BED hatte gefordert, sämtliche unparteiischen Schiedsstellenmitglieder und Schiedsstellenmitglieder des GKV-Spitzenverbandes „aus wichtigem Grund“ (§ 89 Absatz 7 SGB V) abzuberufen und damit aus ihren …

Podcast: Steht der GKV-Spitzenverband eigentlich über dem Gesetz?

Bis Ende September sollten die Heilmittelverbände und der GKV-Spitzenverband die Rahmenbedingungen für die Blanko-Verordnung festlegen. Die Frist ist verstrichen – wie so viele. Das Gesetz sieht nun vor, dass die Schiedsstelle übernimmt und bis Jahresende per Schiedsspruch entscheidet. Nun hat – so hört man – der GKV-Spitzenverband bei der Schiedsstelle …

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GKV-Spitzenverband: Nicht ans Gesetz gebunden?

Bis Ende September sollten die Heilmittelverbände und der GKV-Spitzenverband die Rahmenbedingungen für die Blanko-Verordnung festlegen. Die Frist ist – wie so viele zuvor – verstrichen. Laut Gesetz würde jetzt die Schiedsstelle übernehmen und bis Jahresende per Schiedsspruch entscheiden. Aber nun hat – so hört man – der GKV-Spitzenverband bei der …

Fragen-Antworten-Katalog zum Physio-Rahmenvertrag erneut überarbeitet

Der zuletzt Anfang September angepasste Fragen-Antworten-Katalog zum Rahmenvertrag wurde nun erneut aktualisiert und erweitert. Er umfasst jetzt (Stand: 12. Oktober 2021) 68 und nicht mehr 38 Unterpunkte. Physiotherapeuten können das Dokument über die Seite des GKV-Spitzenverbands abrufen.

Kommentar

Neue Berichte werden im Budget berücksichtigt

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg warnt ihre Ärzte in einem Brandschreiben vor den neuen Therapieberichten auf schriftliche Anforderung des Arztes. Wenn schon in der Betreff-Zeile der Brief mit einem „Vorsicht:“ eingeleitet wird, dann weiß der verordnende Arzt, dass er jetzt wirklich aufpassen muss: „Schiedsstelle […] etabliert zu Lasten der Verordnungsvolumens des …

Kommentar

Jens Spahns Regelung mit „maßgeblichen Verbänden“ ist gescheitert

Die Kolleginnen und Kollegen des GKV-Spitzenverbands können einem wirklich leidtun. Heute hätten eigentlich die Verträge zur Blankoverordnung vorliegen sollen, hat aber wieder einmal nicht geklappt. Irgendwie ist in den Verhandlungen zwischen GKV-Spitzenverband und den Heilmittelverbänden der Wurm drin. Alle Termine werden gerissen, die Schiedsverhandlungen laufen außerhalb des gesetzlichen Rahmens und …

Keine Blankoverordnung – nirgendwo

Der Auftrag des Gesetzgebers ist eindeutig formuliert: Der GKV-Spitzenverband und die maßgeblichen Heilmittelverbände sollen einen Vertrag über die „Blankoverordnung“ schließen, in dem u. a. geregelt wird, bei welchen Indikationen Therapeuten selbst über die Auswahl und Dauer der Therapie sowie die Frequenz der Behandlungseinheiten bestimmen können – und zwar bis zum …

Rahmen für ärztliche Heilmittelbudgets 2022 beschlossen

Jedes Jahr im Herbst legen die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband in den Rahmenvorgaben für Arznei- und Heilmittel die Steigerungsraten fest, die auf Landesebenen dann den Rahmen für die Heilmittelbudgets vorgeben. 2022 steigt das Ausgabenvolumen für Heilmittel um 4,94 Prozent. Darüber hinaus wurde rückwirkend eine Anpassung für 2021 beschlossen.

#ZappelnLassen funktioniert

Während bei den Ergotherapeuten das Schiedsverfahren zum bundeseinheitlichen Rahmenvertrag weiterhin ausgesetzt ist, sind die Podologen und Logopäden schon einen Schritt weiter. Nicht nur gelten ihre Rahmenverträge, auch die ursprünglich angesetzten Anerkennungsfristen von sechs Monaten sind bereits abgelaufen. Sie lesen richtig, die ursprünglichen Fristen. Denn Sie, die Praxisinhaber, haben die GKV …

Logopädie: vdek verlängert Anerkennungsfrist für Versorgungsvertrag

Im Zuständigkeitsbereich des Verband der Ersatzkassen (vdek) wurde die Anerkennungsfrist für den Versorgungsvertrag Stimm-, Sprech-, Sprach- und Schlucktherapie bis zum 15. Dezember 2021 verlängert, das teilt der dbl in einer Meldung mit. Man gehe davon aus, dass sich auch die ARGEn, die in den Verantwortungsbereich anderer Krankenkassen fallen, an die …

Physiotherapie: Fragen-Antworten-Katalog zum Rahmenvertrag aktualisiert

Der GKV-Spitzenverband und die maßgeblichen Physiotherapie-Verbände haben im August gemeinsam einen Fragen-Antworten-Katalog (FAK) zum neuen Rahmenvertrag für Physiotherapeuten erstellt (wir berichteten). Die Erstversion wurde nun überarbeitet (Stand: 2. September 2021) und ist über die Website des GKV-Spitzenverbands abrufbar.

Das Märchen von einheitlichen Preisen

Wer gedacht hätte, dass mit der Einführung der bundeseinheitlichen Preise für die Physiotherapie eine regional halbwegs vergleichbare Vergütung für physiotherapeutische Leistungen erreicht wird, der hat sich getäuscht.

Physiotherapie: Fragen-Antworten-Katalog zum neuen Rahmenvertrag

Der GKV-Spitzenverband und die maßgeblichen Physiotherapie-Verbände haben gemeinsam einen Fragen-Antworten-Katalog (FAK) zum neuen Rahmenvertrag erstellt. Wer sich bei dem ein oder anderen Sachverhalt in dem seit 1. August 2021 geltenden Vertrag nicht ganz sicher ist, kann hier nachschauen und sich Orientierung holen.

„Wer im ersten Verfahren so vehement gegen das Gesetz verstößt, dem kann man auch in einem zweiten nicht vertrauen.“

Bei den Ergotherapeuten gibt es nach wie vor keinen neuen Rahmenvertag. Der Bundesverband für Ergotherapeuten e. V. (BED) hat nun schriftlich die Abberufung einiger Mitglieder der Schiedsstelle gefordert – während der Deutsche Verband Ergotherapie (DVE) gegen eine Auflösung der Schiedsstelle ist. Wir haben mit dem Rechtsanwalt Franz O. Schneider, der …

GKV-HIS Daten für das 3. Quartal 2020 veröffentlicht

Eigentlich kann man jedes Quartal im Internet nachlesen, in welchem Bundesland welcher Arzt welche Heilmittel verschrieben und abgerechnet hat. Denn der Gesetzgeber hat den GKV-Spitzenverband verpflichtet, sogenannte Schnellinformationen über die Entwicklung der Ausgaben für Heilmittel nach § 32 SGB V für die ärztlichen Verordner zur Verfügung zu stellen. Und die …

Ergotherapie: Schiedsverfahren bis auf weiteres ausgesetzt

Heute, am 21. Juli 2021, hatte die Schiedsstelle eine Sitzung anberaumt, um über die Festlegung der Preise in der Ergotherapie zu verhandeln. Dieser Termin entfällt nun auf Bitte des Bundesgesundheitsministeriums. Damit reagiert das Ministerium auf einen Antrag des Bundesverbandes für Ergotherapie BED e.V. zur Abberufung der unparteiischen Mitglieder und ihrer …

Schiedsspruch Physiotherapie: Neue Preise, alte Leistungsbeschreibungen

Die Rahmenvertragsverhandlungen zwischen dem GKV-Spitzenverband und den maßgeblichen Physiotherapie-Verbänden sind mit dem Schiedsspruch vom 13. Juli 2021 zum vorläufigen Abschluss gekommen. Der neue bundesweite Rahmenvertrag tritt am 1. August 2021 in Kraft. Er enthält neue Preise, neue Leistungsbeschreibungen wurden im Schiedsverfahren nicht beschlossen. Im Folgenden haben wir die wichtigsten Ergebnisse …

GKV-Spitzenverband fordert Bremse für extrabudgetäre Leistungen

Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie stellen für das Gesundheitswesen große Herausforderungen dar. Daher müsse eine stabile Finanzsituation der Krankenkassen die zentrale Zielsetzung in der neuen Legislaturperiode sein. Das fordert ein Positionspapier des GKV-Spitzenverbandes, das der Verwaltungsrat kürzlich vorgestellt hat.

Demonstration der Vereinten Therapeuten in Berlin

Nicht zum ersten Mal, aber erstmals wieder seit Beginn der Corona-Pandemie versammelten sich Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen in Berlin, um für bessere Rahmenbedingungen zu demonstrieren. Am 5. Juni 2021 war es wieder soweit: Die Vereinten Therapeuten e. V. riefen dazu auf, sich für die eigenen Belange stark zu machen. …